Sitzung: 15.05.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 2
Vorlage: DS-Nr. 038/14
1. Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-009-2 „Märkische Heide / Heidefeld“ für das Grundstück Sperberfeld 7 in der vorliegenden Fassung vom März 2014 und die Begründung werden gebilligt.
2. Der Entwurf und die Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.
3. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
4. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt, von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird daher abgesehen.
Anlagen
· Abgrenzung des Geltungsbereiches 1. Änderung
KLM-BP-009-2 „Märkische Heide / Heidefeld“
Bebauungsplan-Entwurf, Stand 03/2014,
bestehend aus
· zeichnerische Festsetzungen (Planzeichnung)
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Ø Nach § 22 BbgKVerf fühlen sich Herr Warnick und Herr Tauscher befangen und nehmen nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 038/14 statt.
Herr Warnick übergibt die Sitzungsleitung an seine
Stellvertreterin, Frau Sahlmann
An der Aussprache
zur DS-Nr. 038/14:
Es findet keine Aussprache statt.
Abstimmung zur
DS-Nr. 038/14:
Die DS-Nr. 038/14 wird einstimmig beschlossen.
Frau
Sahlmann übergibt die Sitzungsleitung wieder an den Vorsitzenden, Herrn Warnick