1.    Das durch die Gemeindevertretung am 10.02.2011 für den Straßenbau „Schopfheimer Allee“ beschlossenen Bauprogramm wird wie folgt geändert:

 

a.   Die Fahrbahnbreite beträgt außer am Engpass vor dem Zweifamilienhaus und im S-Kurvenbereich durchgängig 6,50 m ohne Fahrradstreifen und zzgl. Bürgersteig.

b.   Die Anbindung an den Rathausmarkt wird mit bestehender Fahrbahnbreite des Adolf–Grimme–Ringes Ost mit 6,50 m fortgeführt.

c.    Der Kreisverkehr am oberen Ende der Schopfheimer Allee auf Höhe der Waldorfkita hat einen Außendurchmesser von 30 m.

d.   Der Einmündungsbereich in die Karl–Marx–Straße wird so gestaltet, dass ein Fahren für Bus und Lkw in beide Richtungen möglich ist.

e.    Die Straße wird nicht als Fahrradstraße gewidmet.

f.      Der S-Kurvenbereich wird mit einer Fahrbahnbreite von maximal 7,25 m realisiert.

 

     Die Änderungen zum Bauprogramm alt und neu sind in der Anlage 1 „Straßenbau Schopfheimer Allee – Übersicht zu beschlussrelevanten Parametern“ tabellarisch gegenübergestellt.

 

     Die Anlage 2 „Straßenbau Schopfheimer Allee - Lagepläne 1 bis 3“ stellt das veränderte Bauprogramm zeichnerisch dar.

 

2.    Die Änderungen zum Bauprogramm sind in einem 2. Änderungsvertrag zum zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der BBIS am 21.12.2005 (UR-Nr. Fl. 88/2009) geschlossenen und am 07.10.2009 (UR-Nr. Fl.1039/2009) erstmals geänderten städtebaulichen Vertrag aufzunehmen.

3.    Die Entwurfsplanung ist entsprechend den Änderungen zu überarbeiten und die dazugehörigen Kosten sind zu berechnen.

4.    Die Finanzmittel zum Straßenbau für die Maßnahme M–000050 „Straßenbau auf dem Seeberg/Schopfheimer Allee“ stehen durch Ermächtigungsübertragung von 2013 in das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 901.502,38 € zur Verfügung.

 

     Über die restlichen noch zu bestimmenden Finanzmittel, die sich aus der aktualisierten Kostenberechnung ergeben, ist gesondert zu befinden.

 

 

Anlagen

·       Straßenbau Schopfheimer Allee – Übersicht zu beschlussrelevanten Parametern/Tabelle  

·       zeichnerische Darstellung geändertes Bauprogramm/Lagepläne Blatt 1 bis 3 in A 3

·       DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011 „Straßenbau Schopfheimer Allee“ mit Anlagen

 

 

Ø       Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 042/14 beteiligen sich:

Frau Sahlmann

Herr Dr. Mueller

Frau Dr. Kimpfel

Herr Templin

 

 

Änderungsantrag von Herrn Templin – Ergänzung um Punkt 1 g

Diese Baumaßnahme wird erst dann in Angriff genommen, wenn die BBIS rechtsverbindlich erklärt, dass sie sich gemäß Straßenausbauordnung mit 60% an den Kosten beteiligt.

 

 

Frau Scheib zu Protokoll

Im Bauausschuss wurde beschlossen, dass diese Fahrradstreifen aufwegig angelegt werden, so dass alle Kinder gleichzeitig fahren können. Das findet sich im Beschluss nicht wieder. Ich bitte darum, dies einzuarbeiten.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 042/14 beteiligen sich:

Frau Eiternick

Herr Singer

Frau Schwarzkopf

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Musiol – Ende der Rednerliste

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Nach Rednerliste reden noch:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Dr. Scharp

Herr Dr. Klocksin

 

 

Ø       Antrag von Herrn Templin auf namentliche Abstimmung der Beschlussvorlagen DS-Nrn. 042/14 und 043/14.

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag von Herrn Templin:

Der Änderungsantrag wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 042/14

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Baumgraß, Holger	X
Burkardt, Ludwig	X
Christall, John	X
Eiternick, Gisela	X
Grubert, Michael	X
Göritz, Axel	-	-	-
Handschumacher, Bert	-	-	-
Heilmann, Kathrin	X
Heilmann, Horst	X
Kimpfel, Dr. Kornelia		X
Klocksin, Dr. Jens		X
Krause-Hinrichs, Susanne	X
Kreemke, Wolfgang	X
Krüger, Bernd	X
Mueller, Dr. Axel	X
Musiol, Frank		X
Nieter, Wolfgang	X
Nitzsche, Dr. Klaus	-	-	-
Sahlmann, Barbara		X
Scharp, Dr. Michael		X
Scheib, Angelika	X
Schwarzkopf, Andrea		X
Singer, Thomas	X
Storch, Katharina		X
Tauscher, Maximilian	X
Templin, Roland		X
Vogdt, Marion	X
von Wnuk-Lipinski, Arnim		X
Warnick, Klaus-Jürgen	X
gesamt	17	9	0

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 042/14:

Die DS-Nr. 042/14 wird mehrheitlich beschlossen.