Sitzung: 15.05.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 062/14
1. Für die Grundstücke im Bereich
der Trasse der zurzeit stillliegenden „Potsdamer Stammbahn“ (Berlin-Potsdamer
Platz – Griebnitzsee) sollen Bebauungspläne mit den Bezeichnungen
‑ KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“
(Geltungsbereich vgl. Anlage 1),
‑ KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“
(Geltungsbereich vgl. Anlage 2),
‑ KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“ (Geltungsbereich
vgl. Anlage 3),
‑ KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“
(Geltungsbereich vgl. Anlage 4) und
‑ KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“
(Geltungsbereich vgl. Anlage 5),
aufgestellt werden. Die Aufstellungsbeschlüsse
sind ortsüblich bekanntzumachen.
2. Mit den Bebauungsplänen wird
angestrebt, die Grundstücke im Trassenbereich auf Dauer für die
Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahnverbindung zwischen Potsdam Hauptbahnhof/Bahnhof
Griebnitzsee und Bahnhof Zehlendorf/Bahnhof Berlin-Potsdamer Platz zu
sichern. Den Zielstellungen des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow
entsprechend, soll die Fläche von Nutzungen und baulichen Anlagen freigehalten werden,
die künftigen Bahnbetriebszwecken grundsätzlich entgegenstehen.
Anlagen
·
Abgrenzung
des Geltungsbereiches KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“
·
Abgrenzung
des Geltungsbereiches KLM-BP-048-b „…, nördlich Dreilinden“
·
Abgrenzung
des Geltungsbereiches KLM-BP-048-c „…, nördlich Europarc
·
Abgrenzung
des Geltungsbereiches KLM-BP-048-d „…, nördlich Musikerviertel“
·
Abgrenzung
des Geltungsbereiches KLM-BP-048-e „…, nördlich Sommerfeldsiedlung“
·
Flächennutzungsplan
Kleinmachnow, Neubekanntmachung i. d. F. vom 27.09.2013, Auszug
nur zur Information:
·
Übersichtskarte Eisenbahntrassen in der Region
Teltow–Kleinmachnow–Stahnsdorf
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr.
062/14 beteiligen sich:
Es
findet keine Aussprache statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 062/14:
Die
DS-Nr. 062/14 wird einstimmig beschlossen.
Geschäftsordnungsantrag
von Herrn Dr. Klocksin – Ende der Sitzung um 22:15 Uhr
Der Vorsitzende
möge sich mit dem Vorstand und dem Bürgermeister in einer kurzen Pause darüber
verständigen, welche Tagesordnungspunkte bis 22:15 Uhr noch behandelt werden.
Herr
Warnick spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung zum
Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.
Drei Minuten Pause 21:50 Uhr bis 21:53 Uhr
Es wurde sich darauf verständigt, dass die
Tagesordnungspunkte 9 bis 11 und 15 heute nicht mehr
behandelt und in die neue Wahlperiode verschoben werden.