Sitzung: 26.11.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Frau Heilmann nimmt
an der Sitzung teil; 8 Gemeindevertreter sind anwesend.
Frau Sahlmann, Ausschussvorsitzende, begrüßt Herrn Möckel als Mitglied
der Kämmerei.
Weiterhin schlägt Sie vor, die Fachinformation UVO 004/14 – Information
zur Haushaltsplanung Budget 30 und teilweise 50 – vor der Haushaltssatzung und
dem Haushaltsplan DS-Nr. 168/14 zu behandeln. Die Mitglieder des Ausschusses
schließen sich dem an.
Herr Weis zu Protokoll: „Es ist sehr gut, wenn Sie uns elektronische
Unterlagen zur Verfügung stellen. Es ist aber schwierig, wenn Sie die
Querseiten, die überall in diesem Haushalt sind, längs einscannen, weil das die
Lesbarkeit der Dokumente nicht ermöglicht. Aufgrund des Umfangs dieser vielen
Querseiten, wäre es vielleicht doch ganz gut, dass für solche Zwecke diese
Dateien, die auch im Internet bereitgestellt werden, an dem Arbeitsplatz von
Frau Heim oder demjenigen, der im Geschäftszimmer das macht, entsprechend
gedreht werden. Das ist eine einfache Sache, das muss jeder sonst selber machen
und nicht jeder hat eine Software, wo das geht. Und für die elektronische
Diskussion, die wir hier haben, ist das nicht gerade förderlich. Danke.“
Frau Leißner
erläutert die Fachinformation.
Folgende Positionen
wurden angesprochen:
-
Bußgelder
-
Erträge
aus der Auflösung von Rückstellungen (zwei Klageverfahren mit BBIS), Zuführung
zu sonstigen Rückstellungen
-
öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte (Verwaltungsgebühren)
-
Einstellung
von 90.000,00 € für Masterplan Fahrrad
Herr Möckel
erläutert, dass die Kämmerei immer für die Beantwortung von Fragen zur
Verfügung stehe und jederzeit diesbezüglich angerufen werden könne.
Alle Nachfragen
wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten sich:
Frau Sahlmann, Herr
Bültermann, Herr Liebrenz, Frau Storch, Herr Sahlmann, Herr Gutheins, Herr Weis
Abstimmungsergebnis:
7 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 1 Enthaltung – einstimmig
empfohlen