Sitzung: 07.01.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Sahlmann:
1. Parkplatzsituation Rathausmarkt:
„Es gab und gibt in letzter Zeit verstärkt Hinweise – nicht nur im Maerker
– zur Problematik Parkraumflächen, die immer weniger zur Verfügung stehen, da
immer mehr Leute hier parken wollen. Sie haben ja schon geäußert, dass Sie das
auf Ihre Agenda in diesem Jahr bringen werden. Ist das richtig? Sie wollen mit
den Zuständigen, die im Besitz dieser Parkflächen sind, an einen Tisch kommen.
Wie sieht das zeitlich aus, wie sehen Sie das?“
Beantwortung Herr Grubert: „Ich hatte dazu am 18.12.2014 in der
Gemeindevertretersitzung berichtet. Wir werden mit den Eigentümern reden. Ich
halte eine Parkraumbewirtschaftung mit
einer Parkscheibe und mit einer zeitlichen Begrenzung von zwei Stunden
für sinnvoll. Hinsichtlich der neu angedachten 23 Parkplätze am Rathaus werde ich
noch in diesem Jahr einen Beschlussvorschlag in die Gemeindevertretung
einbringen.“
2. Verkehrserhebung 2014:
„Die Verkehrserhebung 2014 ist erfolgt. Welche Schlussfolgerungen zieht
die Verwaltung 2015 daraus? Ich habe in einer Sitzung gesagt, dass wir uns
vorstellen könnten, dass ein Verkehrskonzept mittelfristig von der Gemeinde
erstellt wird.“
Beantwortung Herr Grubert: „Die Unterlagen liegen vor, diese müssten
bei uns richtig umgesetzt werden. Aus Kapazitätsgründen ist die Umsetzung noch
nicht möglich gewesen; wir arbeiten daran.“
3. Maßnahmenkatalog II:
„Es gab und gibt immer noch eine Beschlussvorlage aus der letzten
Legislaturperiode, und zwar den Maßnahmenkatalog II. Wie wird jetzt zukünftig
damit umgegangen?“
Die Frage wurde nicht beantwortet; Übernahme in die OP-Liste.
Verteilung des Maßnahmenkataloges II an alle neuen Mitglieder des UVO-
und Bau-Ausschusses (Gemeindevertreter und Sachkundige Einwohner).
Herr Weis:
1. Schulwegsicherung:
„Ich habe gesehen, dass in der Ernst-Thälmann-Straße auch
Aufmerksamkeitssäulen aufgestellt wurden – sehr gut. Sind an anderen Stellen
auch Säulen genehmigt worden?“
Beantwortung Herr Grubert: Ja, im Steinweg.
2. Situation Entsorgung gelber Säcke:
Herr Weis bittet die Verwaltung um einen entsprechenden Hinweis an die
Kleinmachnower, dass sich die Abholtermine für die gelben Säcke geändert haben
(Brief oder eine Info auf der Homepage). Es sehe nicht sehr schön aus, wenn für
längere Zeit (über eine Woche) die gelben Säcke überall im Ort herumliegen.
Beantwortung Herr Grubert: Dies sei ein Punkt, der sehr unerfreulich
ist, aber Übermorgen sei das Ganze vorbei, da werden die Säcke abgeholt.
Ende der öffentliche Sitzung 21.10 Uhr.