Sitzung: 07.01.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
- Die Stelle der Klimaschutzbeauftragten
für Teltow und Kleinmachnow wird neu ausgeschrieben. Die bisherige
Stelleninhaberin Frau List hat ein Stellenangebot in ihrer alten Heimat
Bayern angenommen. Ab März 2015 soll die Stelle neu besetzt sein. Herr
Piekarski (Mitarbeiter der Verwaltung) möge in regelmäßigen Abständen im
UVO-Ausschuss zum Thema Klimaschutz berichten.
- Der Masterplan Fahrrad soll im
UVO-Ausschuss noch einmal vertiefend dahingehend besprochen werden, welche
Maßnahmen und Kriterien zuerst durgeführt werden sollten. Hintergrund sei
der Beschluss zur Entwicklung eines Maßnahmekonzeptes Fahrradfahren. Die
Verwaltung möge zum derzeitigen Stand der Realisierung und zu den
ungefähren Kosten bis zur vollständigen Umsetzung informieren.
- Die Ausschussvorsitzende informiert zur
veränderten Ausschilderung von Radwegen (Radwegebenutzungspflicht)
und bezieht sich auf einen Presseartikel vom 03.01.2015, der die
derzeitige Situation beschreibt.
Dies sei ein wichtiges Thema; eine enge
Abstimmung zwischen Kommune und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark ist hier sehr
wichtig.
- Der Vorsitzende der SPD-Pro-Fraktion sei
mit der Bitte an Frau Sahlmann, Ausschussvorsitzende, herangetreten, die
Themen der AG Klimaschutz, Verkehr und Landschaftsschutz aufzugreifen
und im UVO-Ausschuss behandeln zu lassen.