Sitzung: 26.03.2015 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 026/15
Die Gemeindevertretung stimmt folgender Ergänzung des Beschlusses DS 087/13/2 vom 19.09.2013 zum Gehwegbau Meiereifeld und Uhlenhorst zu:
1. Die Gehwege werden auf der gesamten Strecke zwischen Zehlendorfer Damm und Ernst-Thälmann-Straße zu Gunsten eines einheitlichen Erscheinungsbildes erneuert. Betroffen sind 215 m in 9 Teilabschnitten; ausgenommen ist der Bereich der Feuerwehr. Kostenrahmen 38.000,- €.
2. Die überplanmäßigen Finanzmittel in Höhe von 161.700,- € werden auf das Untersachkonto 09612.40008 – Gehwegbau und Beleuchtung Meiereifeld bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus den Untersachkonten 63000.94230 – Straßenbau Auf dem Seeberg und 09612.40006 – Straßenbau Erlenweg.
Ø Erläuterungen zur
Beschlussvorlage durch Frau Rüsch, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen.
Ø Nach § 22 BbgKVerf fühlt sich
Frau Scheib befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur
DS-Nr. 026/15 teil.
An der Aussprache zur DS-Nr. 026/15 beteiligen sich:
Eine Aussprache findet nicht statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 026/15:
Die DS-Nr. 026/15 wird einstimmig beschlossen.