Sitzung: 15.04.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Heilmann:
1. Ist der Verwaltung bekannt, dass es in dem Bereich
Meiereifeld/Ernst-Thälmann-Straße in zwei Nächten kein Straßenlicht gab (Ende
März/Anfang April)? 2. Anregung: Hinterlegung einer Notfallnummer auf der
Homepage der Gemeinde.
Beantwortung Herr Grubert: „Wir haben für solche Fälle einen Vertrag
mit dem Unternehmen Unger. Ich selber kenne diesen Vorfall nicht; auch bei Maerker
war kein Eintrag. Ich kann mich gerne dazu noch einmal erkundigen; auch wann
der Vorfall behoben worden ist.
Herr Gutheins:
Die Brücke über die Bäke ist schon eine ganze Weile kaputt – wann wird
sie repariert?“
Beantwortung Herr Grubert: „Die Brücke sowie das Grundstück befinden
sich im Privateigentum der Alpina Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau AG.“
Herr Weis: „Ich denke, wenn es ein öffentliches Wegerecht gibt, wäre zu
klären, ob derjenige verpflichtet ist, dann auch dieses öffentliche Wegerecht
zu gewährleisten?“
Herr Grubert: „Der Weg ist ein Privatweg.“
Herr Hermann:
1. „Zum Thema Straßenreinigung sollte es ein Gespräch mit dem
entsprechenden Unternehmen geben. Was war das Ergebnis dieses Gespräches?
Beantwortung Herr Grubert: „Wir haben einen Vertrag mit einem Unternehmen
und der Vertrag beginnt zum 01.03. jeden
Jahres. Der Tourenplan für Monat März 2015 hat das Unternehmen selber
willkürlich geändert. Das Unternehmen reinigt die entsprechenden Straßen jetzt
nach. Die Zielstellung ist, dass wir für 2016 dem Unternehmen gegenüber
festlegen, wie sie für uns zu reinigen haben.“
2. „Am Duellpfuhl erfolgte durch den Bauhof die Laubbeseitigung. Das
ist zu der Zeit, wenn die Kröten aus dem Unterholz in das Wasser wollen. Das
Laub wird zusammengefegt und die Kröten gleich mit. Trotzdem werden Schilder
aufgestellt „Achtung Krötenwanderung“. Kann man für die Laubbeseitigung keinen
anderen Termin finden?“
Beantwortung Herr Grubert: „Wir werden mit dem Bauhof das so regeln,
dass die Laubbeseitigung vor der Laichzeit erfolgt.“
3. „Ich beobachte vermehrt, dass im Bannwald Pferde unterwegs sind und
überall im Bannwald, im Bereich Duellpfuhl und Wolfswerder ihre
Hinterlassenschaften liegen. Ist das überhaupt gestattet? Was kann man machen?
Beantwortung Herr Grubert: „Das ist nicht zulässig. Gegebenenfalls,
wenn es rechtlich möglich ist, werde ich überlegen, dahingehend auch eine
Festlegung über eine Gemeindesatzung einen Beschluss zu fassen, dass wir sagen,
generell ist das verboten.“
Herr Gutheins könne sich vorstellen, dass die Pferde von
dem Areal Am Düppel kommen; dort werden auch Ziegen und vor allem Ponys gehalten. Vielleicht könnte man mit dem
Betreiber sprechen, dass, wenn sie durch Kleinmachnow reiten, sie einen anderen
Weg wählen, als den durch den Bannwald.
Ende der öffentlichen Sitzung um 20.20 Uhr