Sitzung: 08.06.2015 Bauausschuss
Frau Dr.
Bastians-Osthaus
Ø
Anfrage
zur Aufstellung von Pollern vor Musikschule und Gymnasium
Ich bin von Anwohnern angesprochen worden, wann denn endlich die Poller
in die Straße vor der Musikschule und vor dem Weinberggymnasium aufgestellt
werden. Denn es wird ständig auf dem Grünstreifen geparkt.
Frau Rüsch
Die Aufstellung der
Poller wurde beauftragt.
Frau Sahlmann
Ø
Anfrage
zum Fußgängerüberweg vor den Kammerspielen
Wir haben ja bereits
die Mitteilung bekommen, dass die Kreisverwaltung dem Fußgängerüberweg vor den
Kammerspielen zugestimmt hat, wann erfolgt jetzt die Ausführung?
Frau Rüsch
Der Fußgängerüberweg ist beauftragt und die Ausführung erfolgt zeitnah.
Herr Priebe
Ø
Anfrage
zur Schluppe Am Kirschfeld / Lange Reihe
Wann wird das
Sperrgitter so gebaut, dass dann das Rasen mit den Fahrrädern reduziert wird?
Frau Rüsch
Wir machen einen
Vororttermin und schauen uns das noch einmal gemeinsam an und prüfen, ob wir
gemeinsam eine andere Lösung finden können.
Frau Storch
1.
Anfrage
Fuß- und Radwege entlang Augustinum
Dieses Gitterproblem
gibt es auch, wenn man am Augustinum in Richtung Zehlendorf vorbei fährt.
Es handelt sich hier
um einen gemeinsamen Rad- und Fußweg, der sich an einer Stelle sehr verjüngt,
wo ein enges Gitter steht und wo man sehr häufig Stürze, gerade von älteren
Leuten, die noch Fahrradfahren, beobachten kann. Es handelt sich um ein
Privatgrundstück des Augustinums, aber es besteht in diesem Fall ein
öffentliches Geh-, Fahr- und Leitungsrecht. Es wäre dringend notwendig an
dieser Engstelle den Fußweg vom Radweg zu trennen.
Wäre es möglich,
zusammen mit dem Augustinum, eine andere Verkehrsführung für die Radfahrer zu
finden? Es gibt einen Wirtschaftsweg der nördlich verläuft, aber durch eine
Schranke geschlossen ist.
2.
Anfrage
zum Abfluss des Verkehrs Adolf-Grimme-Ring-Ost wenn man vom Wohngebiet Arnold-Schönberg-Ring
am Spielplatz vorbei kommt
Man kann deutlich feststellen, dass der Verkehr doch erheblich
zugenommen hat. Könnte man dort nicht einen FGÜ einrichten?
Frau Rüsch
zu 1.
Es ist gewollt, dass man als Fahrradfahrer dort nicht gut und schnell durchkommt, zum Schutz der dort wohnenden alten Menschen.
Der Wirtschaftsweg ist zum Befahren mit dem Rad nicht vorgesehen.
Frau Storch
Ich stelle den Prüfantrag in dieser Sache noch einmal tätig zu werden
und nach einer anderen Lösung zu suchen.
Frau Sahlmann
Die Lösung ist im Masterplan Fahrrad aufgezeichnet, denn die Planer
haben damals schon erkannt, dass es da eben schrecklich ist mit diesem viel zu
schmalen Geh-Radweg mit dieser Durchfahrsperre für Radfahrer, wo man auch mit
dem Schiebewagen und mit dem Rollstuhl nicht durchkommt.
Frau Rüsch
zu 2.
Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Schopfheimer Allee wird auch der Adolf-Grimme-Ring-Süd neu gemacht. Beide Maßnahmen zusammen erzeugen 4 neue FGÜ´s in diesem kleinen Bereich. Wir müssen abwarten bis die Baumaßnahmen -auch die neue Grundschule - fertig sind und sehen, wie sich dann die Situation darstellt.
Frau Sahlmann
Ø
Anfrage
zum Grundstück Karl-Marx-Straße Ecke Birkenschlag
Das dort bestehende kleine Häuschen soll verschwinden und es soll eine
ziemlich massive Bebauung erfolgen.
Wenn es der gewog oder der Gemeinde gehört, dann müsste es doch
offensichtlich verkauft werden. Man sollte doch überlegen, ob man das überhaupt
verkaufen kann. Wir hatten mal beschlossen, dass man Gemeindegrundstücke nicht
ohne das Votum der Gemeindevertreter verkauft. Was wird mit dem Grundstück und
wie weit sind schon die Planungen?
Herr Grubert
Das Grundstück gehört der gewog und sie werden es auch nicht verkaufen.
Es wurde seitens der gewog ein Bauantrag gemäß dem vorhandenen B-Plan gestellt.
Es ist geplant zwei Wohnhäuser dort zu errichten. Die dort vorhandene große
Kastanie wird erhalten bleiben. Die bestehenden Gebäude werden abgerissen. Das
Bauvorhaben ist vom Aufsichtsrat so befürwortet worden.
Die Baugenehmigung wird in Kürze erwartet.
Herr Wilczek – LoF Nr. 14/15
Ø
Anfrage
zum Gehweg hinter dem Pentahotel entlang am Teltowkanal
Der Weg ist kaum noch zu begehen, weder zu Fuß noch mit dem Fahrrad. Es
ist alles zugewachsen. Vielleicht könnte man noch einmal über den kurzen
Dienstweg dort was erreichen.
Herr Ernsting
Da hatten wir bereits im letzten Jahr zu diesem Thema Kontakt
aufgenommen. Wir werden das gern noch einmal aufnehmen.
Herr Schramm – LoF Nr. 15/15
Ø
Anfrage
zu einer Rasenfläche neben der Eigenherd-Schule zum Bannwaldweg
Ist es aus Ihrer Sicht rechtlich zulässig, diese Rasenfläche in eine
Spielfläche/Minifußballanlage für Kinder umzuwandeln?
Herr Ernsting
Das werden wir prüfen und Sie werden entsprechend dazu informiert.
Herr Dr. Braun
Ø
Anfrage
nach Einfriedungen, vorab bereits per Mail an Herrn Ernsting
Meine Frage geht in die Richtung Einfriedungen, die eventuell zu spitz
gestaltet sind, werden diese von der Gemeinde als Unfallrisiko wahrgenommen?
Frau Rüsch
Wir haben Ihre Mail bekommen und haben das intern und mit dem Rechtsamt diskutiert. Es ist so, dass Zäunen ein gewisses Gefahrenpotential immanent ist.
Die Zaunanlagen sind privat und
wenn es ein handelsüblicher Zaun ist, dann können wir da nicht eingreifen.
Herr Schubert
Ein Zaun ist eine bauliche Anlage und dieser muss auch den technischen
Regeln entsprechen.
So wie ich diese Mail von Herrn Dr. Braun verstanden habe, ist das
nicht der Fall. Die Zuständigkeit liegt hier bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde
und nicht bei der Gemeinde.
Es könnte durchaus sein, dass das eine nicht den baulichen Vorschriften
entsprechende Anlage ist, mit der Folge, dass man da einschreiten kann. Es
müsste noch einmal eine Prüfung, ob diese Anlage den anerkannten Regeln der
Baukunst entspricht.
Frau Rüsch
Wir werden diese Problematik mit der Bauaufsicht klären und Sie
entsprechend darüber in Kenntnis setzen.
Herr Dr. Braun
Ø
Anfrage
zum Kanalweg von der Schleuse westwärts
Beim Kanalweg von der Schleuse westwärts abgehen ist jetzt im Moment
Baustillstand. Was passiert jetzt da weiter?
Herr Ernsting
Der erste Abschnitt ist jetzt in Bauvorbereitung und Bauausführung bis
Ende des Wohngebietes Stolper Weg, nämlich auf den Flächen, die der Gemeinde
Kleinmachnow gehören. Die Aufträge sind erteilt. Die Zwischenstopps resultieren
häufig daraus, dass es eine ökologische Baugrundleitung gibt und dann Abklärung
in Einzelschritten erfolgen muss. Das wird aber jetzt relativ zügig weitergehen
und auch fertiggestellt werden.