Die Eckwerte  für die Haushaltsplanung  2011 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen.

Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2). 

 

Anlagen

1.   Eckwerte 2011 Ergebnisplan

2.   Eckwerte 2011 Finanzplan

3.   Zusammenfassung Investitionsplanung 2011

 

 

gemeinsamer Antrag von Frau Hille, Frau Schwarzkopf, Frau Vogdt, Herrn Baumgraß, Herrn Templin, Herrn von Wnuk und Herrn Warnick zur DS-Nr. 095/10

 

Zur DS-Nr. 095/10 „Eckwertebeschluss“ werden folgende Maßgaben beschlossen:

 

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, einen ersten Entwurf zum Haushalt 2011 bis zum 15.09.2010 aufzustellen. Die in den Anlagen 1-3 aufgeführten Eckwerte entfallen und werden vollständig durch nachfolgende Eckwerte ersetzt:

1.       Der Ergebnishaushalt 2011 darf nur mit einem negativen Saldo von maximal 1.800,000,00 Euro abschließen.

 

      Der Finanzhaushalt 2011 darf, bezogen auf die mit dem Haushaltsplan 2010 beschlossene mittelfristige Finanzplanung 2011, nur mit einem negativen Saldo von maximal 1.000,000,00 Euro abschließen.

 

2.   Investitionen und freiwillige Aufgaben, die gemeinsam mit Teltow oder Stahnsdorf geplant werden, können grundsätzlich erst nach einem mehrheitlich gefassten Beschluss in der KAT berücksichtigt werden.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 095/10 und zum Antrag beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert 3x

Herr Templin

Frau Dr. Kimpfel 2x

Herr Dr. Mueller

 

 

Antrag von Herrn Dr. Mueller

Punkt 2 des Antrages wird ersatzlos gestrichen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 095/10 und zum Antrag beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr von Wnuk-Lipinski

Herr Warnick

Herr Templin

 

 

Änderungsantrag zum Antrag von Herrn Templin

Im Punkt 1, 2. Satz wird geändert:

Der Finanzhaushalt 2011 darf nur mit einem weiteren negativen Saldo von max. 1.000,000,00 Euro, bezogen auf die mit dem Haushaltsplan 2010 beschlossene mittelfristige Finanzplanung 2011, geplant werden (Gesamtveränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln = max. 1.707.500,00 Euro).

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 095/10 und zum Antrag beteiligen sich:

Frau Dr. Kimpfel 2x

Frau von Törne

Herr Burkardt

Herr Templin

 

 

Ø       Der Bürgermeister schlägt vor, die im gestrigen Finanzausschuss beschlossene Maßgabe zum Eckwertebeschluss zu übernehmen.

Ø       Die Antragseinreicher ziehen ihren Antrag zurück.

 

 

DS-Nr. 095-1/10

Eckwertebeschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow

 

Beschlussvorschlag:

Die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2011 der Gemeinde Kleinmachnow werden mit folgenden Prämissen beschlossen:

 

1.         Der Ergebnishaushalt 2011 darf nur mit einer maximalen Absenkung des Eigenkapitals        um 1.800.000 € geplant werden.

Der Finanzhaushalt 2011 darf nur mit einem weiteren negativen Saldo von max.        1.000.000 €, bezogen auf die mit dem Haushaltsplan 2010 beschlossene mittelfristige Finanzplanung für 2011, geplant werden (Gesamtveränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln = max. -1.707.500 €).

2.         Investitionen und freiwillige Aufgaben, die gemeinsam mit Teltow oder Stahnsdorf geplant werden, können grundsätzlich erst nach einer mehrheitlich gefassten Empfehlung der KAT berücksichtigt werden.

 

(Eigenkapitalabsenkung ≙ Gesamtfehlbedarf im Gesamtergebnisplan)  

 

Abstimmung zur DS-Nr. 095-1/10:

Die DS-Nr. 095-1/10 wird mehrheitlich beschlossen.