Sitzung: 01.07.2010 Gemeindevertretung
Mündliche
Anfragen wurden angemeldet von:
Ø Herr Dr.
Klocksin
Ø Herr Templin
Ø Frau Dr. Kimpfel
Ø Herr Dr.
Klocksin zieht seine Anfrage zurück.
Ø Herr Templin hat
den Bürgersaal verlassen.
1. Frau Dr. Kimpfel
1.1. Im Bannwald vom Heidefeld kommend in
Richtung Märkische Heide ist eine Eiche mit einem roten Punkt gekennzeichnet. Ich
habe Herrn Dr. Mueller gebeten, sich die Eiche anzusehen, weil ich fand, dass
die Eiche völlig in Ordnung ist. Sie sieht weder krank aus,
noch ist sie umsturzgefährdet. Herr Dr. Mueller hat meine Meinung bekräftigt. Ist die Eiche
gekennzeichnet, um sie zu fällen oder warum ist sie gekennzeichnet?
1.2. Kleingartenanlage Kleinmachnow Süd-Ost
am Teltowkanal – Im nächsten Bauausschuss soll es dazu eine Information geben.
Der Bauausschuss wird informiert, Herr Schmidt-Eichstädt ist schon beauftragt
worden, Varianten vorzulegen, wie man dieses Baugebiet nutzen könnte. Wie viele
Gutachten haben wir in den Jahren 2009 und 2010 bis jetzt in Auftrag gegeben?
Wie hoch waren die Kosten? Warum wurde es in Auftrag gegeben, ohne den
Bauausschuss zu informieren?
Bürgermeister
Herr Grubert
zu 1.
Die Frage wird
durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.
zu 2.
Die Verwaltung
hat keinen Auftrag gegeben, irgendwelche Varianten einer Bebauung u. ä. zu
prüfen. Das einzige, was wir gemacht haben, ist, dass wir Herrn Schmidt-Eichstädt
vorab um eine rechtliche Bewertung des jetzigen Standpunktes und das was kommen
kann, gebeten haben. Das fließt ein in unsere Beratung nächste Woche im
Bauausschuss. Es gibt keine Planung zu einer Maßnahme a, b oder c. Das ist eine
Falschinformation, der Sie aufgesessen sind.
Nachfrage von Frau Dr. Kimpfel:
Es liegt ein Rechtsgutachten vor. Wie
viele Gutachten hat die Gemeinde in 2009 und bis Juni 2010 in Auftrag gegeben?
Was haben uns diese Rechtsgutachten gekostet?
Bürgermeister
Herr Grubert
Die Frage wird
schriftlich beantwortet.
K.-J. Warnick
Vorsitzender der
Gemeindevertretung
Ø
Herr Burkardt verlässt die Sitzung.