Sitzung: 01.07.2010 Gemeindevertretung
TOP 5.2 Bericht des Vorsitzenden der
Gemeindevertretung
Mehrzweckhalle
Die
anvisierte gemeinsame Sitzung der Finanzausschüsse von Teltow, Stahnsdorf und
Kleinmachnow zur Mehrzweckhalle fand aus Zeitgründen nicht statt. Allen
Beteiligten war klar, wie die Bürgermeister dann auch in der Presse mitteilten,
dass die Kosten von 10 bis 11 Mio. Euro für die Mehrzweckhalle nicht zu
schultern sind, zumal vom Landkreis signalisiert wurde, dass es keine Zuschüsse
geben wird.
Arbeitsgruppe
Aufsichtsrat gewog
Die
Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit den Vorbereitungen für das seniorengerechte
Wohnen und hat sich in vielen Sitzungen mit den Entwürfen mehrerer Architekten
beschäftigt. Das Architekturbüro Küssner wurde mit der Planung für das
seniorengerechte Wohnen beauftragt. Die Arbeitsgruppe
hat festgelegt, dass dabei ein Mietpreis von 8,00 Euro/pro Quadratmeter
nicht zu überschreiten ist.
Brief
der Elternvertreter der KITA Kückennest
Der
Gemeindevertretung liegt ein Brief der Elternvertreter der KITA Kückennest vor,
in dem allen Gemeindevertretern gedankt wird für die Entscheidung zum Ankauf
des Flurstückes, Kapuzinerweg 29. Ich möchte einen Satz daraus zitieren:“ Mit Freuden haben wir Ihre Entscheidung bezüglich des
Ankaufes des Flurgrundstückes durch die Gemeinde Kleinmachnow zum Erhalt des
Spielplatzes der KITA Kückennest vernommen und bedanken uns im Namen der Kinder
und Eltern dieser Einrichtung.“ Das Schreiben der Elternvertretung wird an alle
Mitglieder der GV verteilt.
Schleusenfest
Ca.
20.000 Gäste haben in den Tagen vom 18. bis 20. Juni 2010 das Schleusenfest
besucht. Das sind ca. 4.000 Besucher mehr als im vergangenen Jahr, wobei mehr
Gäste von außerhalb das Fest besuchten. Kritik gab es zur „WM-Arena“ – Public
Viewing. Statt einer Leinwand waren drei Fernseher aufgestellt worden, was
natürlich nicht ausreichend war und einige Gäste zum Gehen animierte. Ich habe
die Verwaltung angeregt zu prüfen, ob, wenn Deutschland ins Finale kommt, eine
Übertragung auf dem Rathausmarkt möglich ist.
Informationsnachfragen:
Herr
Templin
Meines
Erachtens ist die Machbarkeitsstudie zur Mehrzweckhalle u. a. auch durch
Gemeindemittel finanziert worden. Wenn der Bürgermeister so eine Studie erhält,
halte ich es für angemessen, dass er es zeitgleich den Gemeindevertretern zur
Kenntnis gibt, denn alle Schlüsse, die daraus zu ziehen sind oder auch Anfragen,
die man auf Grund dessen was in der Presse stand erfährt, musste man mit einem
„ich kenn das nicht, ich weiß es nicht“ beantworten. Wenn unter Beteiligung der
Gemeinde Studien oder Gutachten erstellt werden, sollten diese nach
Fertigstellung auch den Gemeindevertretern zugesandt werden.
Bürgermeister
Herr Grubert
Die
Machbarkeitsstudie ist durch die Gemeinden und den Landrat in Auftrag gegeben
worden. Im Übrigen deckt sich die Einschätzung von Herrn Templin, dass
beauftragte Studien immer direkt zeitgleich an die Gemeindevertreter verteilt
werden müssen, nicht mit meiner Auffassung.
Herr
Templin
Nur
kurz ein Hinweis aus der Kommunalverfassung. Darin steht, die
Gemeindevertretung ist der Chef des Bürgermeisters und insofern möchte ich
bitten, dass der Hauptverwaltungsbeamte seinen Führungsgremien auch diese
Informationen zustellt.