Frau Sahlmann, Ausschussvorsitzende, begrüßt Frau Braune (FB-Leiterin Finanzen/Beteiligungen).

Frau Braune erläutert die Prioritätenliste.

 

Folgende Produkte wurden besprochen/diskutiert:

 

• 12.20.01.00 (Seite 1/1) – Erwerb eines Schallpegelmessgerätes

Es sei angedacht, ein hochwertiges Gerät zu kaufen; dass jetzige ist minderwertig und die Messungen werden unklar dargestellt.

• 54.10.01.00 (Seite 1/1) – Karl-Marx-Straße – östlicher Gehweg (Bereich OdF-Platz)

Die Maßnahme OdF-Platz (90.000,00 €) ist im Haushalt 2015 enthalten und tritt deshalb hier in der Prioritätenliste nicht in Erscheinung; die Maßnahme sei angeschoben, über Winter soll ausgeschrieben und im Frühjahr 2016 soll die Baumaßnahme ausgeführt werden.

• 54.10.01.00 (Seite 4/4) – FGÜ Jägerstieg/Ernst-Thälmann-Straße

Verkehrszählungen sind erfolgt (Zahlen sind ausreichend), die Verwaltung ist mit der Verkehrsbehörde im Gespräch.

• 53.70.01.00 (Seite 3/4) – Glascontaineraustausch 2016, 2017, 2018

Kriterien, die zum Austausch der Glascontainer führen sind z. B. Verschleiß, schlechte Handhabung; Hinweis zum Container in der Förster-Funke-Allee – Überlegung hinsichtlich städtebaulicher Standort

• 54.10.01.00 (Seite 1/1) - Straßenbau Am Hochwald (Stahnsdorfer Damm bis Oberberg) und Straßenbau Am Weinberg

gedankliches Behalten dieses Projektes; beide Straßen sind irgendwann anzufassen

• 54.10.01.00  (Seite 3/4) – Uferweg Teltowkanalaue

Es gibt ein Konzept, das in verschiedenen Teilabschnitten abgearbeitet wird (zurzeit Ausführung Teilabschnitt 7 und 8).

• Masterplan Fahrrad – Geldeinstellungen für Bordabsenkungen

In diesem Jahr werden kleinere Bordabsenkungen durchgeführt. Im Ergebnishaushalt 2016 ist das auch geplant.

 

Herr Dr. Haase spricht den Klimaschutz an und fragt nach, wo die Kosten für Externe eingestellt sind bzw. wo er verankert sei? Frau Rüsch erläutert, dass 15.000,00 Euro eingestellt sind; die Personalstelle sei im Plan. Dieses Thema wird am 07.09.2015 im Regionalausschuss diskutiert. Liegen der Verwaltung weitere Informationen vor, werden diese im UVO bekanntgegeben.

 

Frau Storch führt aus, dass immer wieder im Gespräch war, den zugepflasterten Innenhof des Rathauses aufzumachen – zu entsiegeln und zu bepflanzen - so dass sich das Mikroklima in diesem Bereich verändert. Wo ist das in der Prioritätenliste zu finden?

Beantwortung Frau Rüsch: „Das ist in der Prioritätenliste nicht zu finden. Diese Überlegungen sind mir nicht bekannt. Wenn das irgendwann in Rede war, hat es jetzt, jedenfalls seit dem 01.01.2015, seitdem ich hier bin, keine Priorität. Ich gebe Ihnen recht, am Montag im Bauausschuss war die Hitze sehr groß. Ob eine Grasfläche auf dem Vorplatz hier signifikant etwas ändern würde, wage ich zu bezweifeln.“

 

Herr Tauscher regt an, sich dem Thema Klima im Rathaus ernsthaft zuzuwenden. Er schlägt vor, die seinerzeit vorgelegten Unterlagen noch einmal den heutigen Mitgliedern der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu geben und um hoffentlich zu neuen Erkenntnissen zu kommen. Daran muss weiter gearbeitet werden (Übernahme in die OP-Liste).

 

Anfrage Herr Sahlmann: Es betrifft die Sommerfeldsiedlung (Straßenbau); warum wird die Straße An der Stammbahn nicht mit aufgenommen?

Beantwortung Frau Rüsch: „Die Verwaltung hat den Auftrag bekommen, bis Oktober 2015 eine Bestandsaufnahme zu machen, mit dem Ziel, in diesem Gebiet weiter zu kommen. Das werden wir auch machen und dann ist die Straße auch mit dabei.“

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Gutheins, Frau K. Heilmann, Herr Dr. Haase, Herr Weis, Frau Storch, Frau Sahlmann, Herr Sahlmann