Sitzung: 02.09.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 097/15
Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister mit der Renaturierung des Düppelteiches und seiner umgebenden Grünanlagen.
Die Gesamtkosten der Maßnahme
belaufen sich auf ca. 580.000 €, davon freigegeben für die Planung in 2016:
50.000 €.
Es erfolgt keine
Erläuterung durch die Verwaltung (s. TOP 9).
Folgende Punkte wurden besprochen/diskutiert:
- Sperrvermerk über die 530.000,00 Euro
- zweiter Satz im Beschlussvorschlag „Die
Gesamtkosten … in 2016: 50.000,00 €“ raus
- Zusatz „die weiteren Kosten werden dann
nach Planungsabschluss entschieden“
- Gesamtkosten können nicht ansatzweise
spezifiziert werden
- redaktionelle Änderung im
Beschlussvorschlag: Die geschätzten
Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 580.000,00 €, davon
freigegeben für die Planung in 2016: 50.000,00 €.
Frau Rüsch ändert den Beschlusstext wie folgt: „Die geschätzten
Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 580.000,00 €, davon freigegeben
für die Planung in 2016: 50.000,00 €.
An der Diskussion beteiligten
sich: Herr Tauscher, Herr
Gutheins, Herr Schramm, Frau Sahlmann, Frau K. Heilmann, Herr Liebrenz, Herr
Weis, Herr Dr. Haase, Herr Eggert
Abstimmungsergebnis mit geändertem
Beschlussvorschlag:
8 Zustimmungen / 1 Ablehnung / 0 Enthaltungen – mehrheitlich
empfohlen