Sitzung: 02.09.2015 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 096/15
Die Gemeindevertretung beauftragt
den Bürgermeister zur barrierefreien Umgestaltung von drei Bushaltestellen: Nr.
22 OdF-Platz (Hohe Kiefer, Ri. Teltow), Nr. 24 Am Fuchsbau (Hohe Kiefer, Ri.
Teltow), Nr. 26 Heidefeld/Hohe Kiefer (Hohe Kiefer, Ri. Teltow.) Mit
Gesamtkosten von 51.000 €.
Herr Liebrenz nimmt wieder an der Sitzung teil. 9 Gemeindevertreter
sind anwesend.
Frau Rüsch erläutert die Beschlussvorlage. Frau Rüsch ändert den Beschlusstext
wie folgt: Nach der Ziffer 26 Heidefeld/Hohe Kiefer ... wird noch der Satz
eingefügt: „Die Festlegung der Prioritäten erfolgt in Absprache mit der
Arbeitsgruppe Barrierefreies Kleinmachnow.“
Persönliche Erklärung Herr Schramm: „Ich stehe dieser Drucksache sehr
positiv gegenüber, sollte dieser Förderantrag auch im Kreis angenommen werden
und vielleicht sogar den Anreiz geben oder die Sache noch einmal an die
Verwaltung geben, noch mehr Bushaltestellen entsprechend umzurüsten.“
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Schramm
Abstimmungsergebnis mit dem geänderten
Beschlusstext:
9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen