Herr Brinkmann

Erläutert einleitend. Für die Verwaltung wäre es sehr positiv, wenn wir vielleicht zur nächsten Sitzung Aussagen bekommen, in welche Richtung wir weiterplanen sollen, ehe wir auf die Grundstückseigentümer zugehen und ihnen das Bauprogramm vorstellen, bevor wir dann zu einem Beschluss kommen.

 

Herr Dr. Klocksin

Herr Heinrich als Anwohner hat vor der Sitzung um Rederecht gebeten.

 

Dem Antrag auf Rederecht wird zustimmt.

 

Herr Heinrich Anwohner Am Weinberg - Rederecht

Spricht für zahlreiche Anlieger, die ebenso der Ansicht sind, dass hier eine Reparatur ausreichend und keine grundhafte Sanierung notwendig ist.

 

An der weiteren Diskussion beteiligten sich:

Frau von Törne, Frau Scheib, Herr Dr. Mueller, Frau Neidel

 

Herr Lippoldt zu Protokoll

Ich melde mich zu Wort als Mitglied der Gemeindevertretung, der das Wohl der Anlieger, aber auch das Wohl der ganzen Gemeinde im Auge behält.

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Und natürlich das eigene Wohl auch, das ist natürlich völlig legitim.

Ich möchte weiterhin ergänzen, dass ich Herrn Lippoldt an dieser Stelle für befangen halte und finde es ausgesprochen unglücklich, dass er in eine Diskussion eintritt, die seinen unmittelbaren Wohnbereich betrifft.

 

Herr Lippoldt zu Protokoll

Das können Sie gern so sehen. Sie erinnern sich, dass die Gemeindevertretung am 25. März 2010 beschlossen hat, dass der Gemeindevertreter Michael Lippoldt bei Diskussion und Abstimmung über den Antrag, über dessen Umsetzung wir heute sprechen, nicht befangen ist. Ich habe damals dem Herrn Bürgermeister gesagt, natürlich kann jeder Gemeindevertreter ausgeschlossen werden, wenn sich dafür eine Mehrheit findet, aber Sie sollten diejenigen, die dieses betreiben, immer im Auge behalten, dass dann alles was Sie anschließend beschließen null und nichtig ist. Dieses Gremium hier hat überhaupt keine Kompetenz, die Befangenheit eines Mitglieds der Gemeindevertretung festzustellen, das macht die Gemeindevertretung und wie ich sagte, hat die GV durch Beschluss festgestellt, dass der Gemeindevertreter Michael Lippoldt, Mitglieder der FDP-Fraktion, in diesem Punkte nicht befangen ist. Meine Aussage richtet sich an Herrn Brinkmann, der eben meinte, es brauchte ein Gesamtkonzept für diese Anlage. Bitte nehmen Sie den Antrag aus dem Beschluss vom 18. Dezember 2008 und gehen Sie damit zu Denkmalbehörde. Das ist das Gesamtkonzept, dass diese Gemeindevertretung einstimmig beschlossen hat. Diese Verwaltung hatte keinen Auftrag der Gemeindevertretung Varianten für Neubauplanungen vorzunehmen, sondern sie hatte den Auftrag, den Frau von Törne richtig wiederholt hat und auch der Auftrag für der Weg am Wald ist unvollständig von der Verwaltung aufgenommen worden. Der Beschluss der Gemeindevertretung heißt, dass ein Weg für die Schulen am Wald entlang bis zum Schwarzen Weg zur Wilhelm-Külz-Straße gebaut wird, damit auch die Schüler des Gymnasiums und der Grundschule auf dieser Seite der Straße ihre Schulen erreichen können.

 

Herr Dr. Klocksin

Seit Jahren beschäftigen wir uns mit der Straße Am Weinberg. Es gibt eine Vielfalt von Varianten. Diese Historien abzureißen würde den Zeitrahmen und Aufmerksamkeit zu diesem frühen Zeitpunkt der Sitzung deutlich überfordern.

Ich habe den Eindruck, dass es Sinn macht eine zusammenhängende Planung vorzulegen, die die unterschiedlichen Teilaspekte vereint. Einen Einzelbereich vorzuziehen oder zu separieren, ist handwerklich und auch in der Praktikabilität der Umsetzung sicherlich nicht sinnvoll.

Herr Dr. Klocksin stellt mit Zustimmung des Ausschusses das Meinungsbild fest, diese Vorlage nicht zur Grundlage weiterer Einzelplanung zu machen.