Herr Brinkmann

Die Verwaltung hatte die Aufgabe, die derzeit unbefestigten Stellplätze in der Straße Am Weinberg zwischen Schwarzer Weg um Im Tal qualifiziert herzurichten, darum wurde auch hier die Untere Denkmalschutzbehörde einbezogen.

Herr Brinkmann erläuterte die einzelnen Varianten.

Herr Dr. Klocksin

Herr Osthaus ist Anwohner und hat zu diesem Punkt einen Antrag auf Rederecht gestellt.

Dem Antrag auf Rederecht wird zugestimmt.

Herr Osthaus – Rederecht

Er befürchtet, dass die Ausbildung der Stellplätze an diesem Standort mehr Verkehr anzieht und es durch Rangieren zu Störungen kommen wird. Er bittet um Prüfung, ob auf dem Siemensgelände Parkplätze für die Schulen genutzt werden können.  Nach seiner Einschätzung wird es erforderlich Bäume im Randbereich zu fällen.

Des Weiteren äußert er seine Zweifel, dass die als Ersatz für die Schulen geschaffenen Stellplätze umlagepflichtig für Anlieger sein sollen.

Frau Neidel

Das ist die erste Planung. Wir haben den Baumbestand mit untersucht und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Fällungen erforderlich sind. Bei der Kostenbeteiligung sind wir bemüht eine weitere rechtliche Wertung für die Verwaltung einzuholen. Weiterhin habe ich gesagt, dass für die Stellplätze, die vor der Schule sind, Ersatz geschaffen werden soll. Es sind Stellplätze im öffentlichen Raum, die natürlich nicht nur für die Schule da sind, sondern auch für die Bewohner des Gebietes und Ihre Besucher.

Das Siemensgelände ist Privatgelände. Wir haben bereits schon einmal angefragt, um einen Eingriff zu ermöglichen, als eine Kreisverkehrdiskussion aufkam, um abzufragen, ob der Eigentümer bereit ist, Fläche abzugeben. Die Verwaltung wird noch einmal anfragen.

An der weiteren Diskussion beteiligten sich:

Herr Grützmann, Herr Dr. Mueller, Frau von Törne, Herr Dr. Klocksin, Frau Lippoldt, Herr Grubert, Herr Meyer, Herr Brinkmann

Herr Dr. Klocksin stellt mit Zustimmung des Ausschusses fest, dass für das Vorhaben keine Dringlichkeit gesehen werde.