Frau K. Heilmann fragt, warum das Thema Sicherheit im Ort nicht auf der  Tagesordnung stehe?

Beantwortung Frau Sahlmann: „Das hängt mit der heutigen umfangreichen Tagesordnung zusammen. Wir setzen das Thema auf die nächste Tagesordnung.“

 

Frau Storch: „Es betrifft die Laubsammlung/Straßenreinigung, welche gerade in Gange ist. Die Autos kommen gegen 06.30 Uhr/06.45 Uhr, wo die Straßen noch zugeparkt sind. Könnte der Rhythmus dahingehend geändert werden, dass die Kehrmaschine erst dann kommt, wenn die arbeitende Bevölkerung zur Arbeit gefahren ist? Die Kehrmaschine hat nichts zu fegen, da sie nur durch die Mitte der Straße fährt. Und zweitens, dass die Anwohner informiert werden. Es gibt zwar diesen Kehrplan, aber er ist sehr schwer auf der Homepage zu finden.“

Beantwortung Frau Leißner: „Die Anfrage, kann man den Rhythmus nicht ändern, habe ich schon oft gehört. Es ist das Problem, irgendwo fängt der Rhythmus immer an. Ich nehme die Anfrage mit.“

 

Frau Sahlmann: Seit mehreren Wochen fahren nahezu täglich LKW in das „Buschgraben-Gebiet“. Dort laden diese Sand ab und schütten diesen zu Wällen auf. Daher nun folgende Fragen an die Verwaltung:

1) Ist dieser Umstand dem Bürgermeister/der Gemeindevertretung bekannt?

2) Ist die Auffahrt in den Buschgraben über das Ende der Sackgasse Wolfswerder zulässig?

3) Ist eine Aufschüttung von Sand in diesem Bereich zulässig?

4) Der nicht asphaltierte Boden nimmt durch die Überfahrt der LKWs Schäden und verunstaltet das Stadtbild. Ist die Überfahrt von LKW dort zulässig? Welche Maßnahmen müssen vom Eigentümer getroffen werden, um dies zu verhindern?

5) Welche Maßnahmen unternimmt die Gemeinde, um Boden und Bäume zu schützen und das dort nicht vorhandene Bebauungsrecht durchzusetzen?

Frau Leißner: „Die Beantwortung der Anfragen wird nachgereicht.“

 

Herr Sahlmann: „Es gibt einen Beschluss bezüglich der L 77 Zehlendorfer Damm/Meiereifeld. Es soll im September eine Abstimmungsberatung der Gemeinde mit dem Land stattgefunden haben. Wie ist das Ergebnis bezüglich des Umbaus zur Verbesserung des Fahrradverkehrs (Bordabsenkung)?“

Frau Leißner: „Ich kann dazu gar nichts sagen, die Beantwortung der Anfrage wird nachgereicht.“

 

Herr Weis: „Ich hatte zum letzten Ausschuss eine Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde in Werder gestellt. Ich bitte um Beantwortung zur nächsten Sitzung und nur für das Jahr 2016. Weiterhin gibt es noch keinen Sitzungsplan für das Jahr 2017?“

Frau Leißner: „Die Verwaltung wird den Sitzungsplan, wenn er beschlossen wurde, allen per Mail zukommen lassen.“