Sitzung: 16.11.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau K. Heilmann fragt, warum das Thema Sicherheit im Ort
nicht auf der Tagesordnung stehe?
Beantwortung Frau Sahlmann: „Das hängt mit der heutigen umfangreichen Tagesordnung zusammen. Wir
setzen das Thema auf die nächste Tagesordnung.“
Frau Storch: „Es betrifft die Laubsammlung/Straßenreinigung,
welche gerade in Gange ist. Die Autos kommen gegen 06.30 Uhr/06.45 Uhr, wo die
Straßen noch zugeparkt sind. Könnte der Rhythmus dahingehend geändert werden,
dass die Kehrmaschine erst dann kommt, wenn die arbeitende Bevölkerung zur
Arbeit gefahren ist? Die Kehrmaschine hat nichts zu fegen, da sie nur durch die
Mitte der Straße fährt. Und zweitens, dass die Anwohner informiert werden. Es
gibt zwar diesen Kehrplan, aber er ist sehr schwer auf der Homepage zu finden.“
Beantwortung Frau Leißner: „Die Anfrage, kann man den Rhythmus nicht ändern, habe ich schon oft
gehört. Es ist das Problem, irgendwo fängt der Rhythmus immer an. Ich nehme die
Anfrage mit.“
Frau Sahlmann: Seit mehreren
Wochen fahren nahezu täglich LKW in das „Buschgraben-Gebiet“. Dort laden diese Sand
ab und schütten diesen zu Wällen auf. Daher nun folgende Fragen an die
Verwaltung:
1) Ist dieser Umstand dem Bürgermeister/der Gemeindevertretung
bekannt?
2) Ist die Auffahrt in den Buschgraben über das Ende der Sackgasse
Wolfswerder zulässig?
3) Ist eine Aufschüttung von Sand in diesem Bereich zulässig?
4) Der nicht asphaltierte Boden nimmt durch die Überfahrt der LKWs
Schäden und verunstaltet das Stadtbild. Ist die Überfahrt von LKW dort
zulässig? Welche Maßnahmen müssen vom Eigentümer getroffen werden, um dies zu
verhindern?
5) Welche Maßnahmen unternimmt die Gemeinde, um Boden und Bäume zu
schützen und das dort nicht vorhandene Bebauungsrecht durchzusetzen?
Frau Leißner: „Die
Beantwortung der Anfragen wird nachgereicht.“
Herr Sahlmann: „Es gibt einen Beschluss bezüglich der L 77
Zehlendorfer Damm/Meiereifeld. Es soll im September eine Abstimmungsberatung
der Gemeinde mit dem Land stattgefunden haben. Wie ist das Ergebnis bezüglich
des Umbaus zur Verbesserung des Fahrradverkehrs (Bordabsenkung)?“
Frau Leißner: „Ich
kann dazu gar nichts sagen, die Beantwortung der Anfrage wird nachgereicht.“
Herr Weis: „Ich hatte zum letzten Ausschuss eine
Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde in
Werder gestellt. Ich bitte um Beantwortung zur nächsten Sitzung und nur für das
Jahr 2016. Weiterhin gibt es noch keinen Sitzungsplan für das Jahr 2017?“
Frau Leißner: „Die Verwaltung
wird den Sitzungsplan, wenn er beschlossen wurde, allen per Mail zukommen
lassen.“