Lfd.-Nr. 1 – Energiebericht Eigenherdschule – auffällig: sehr hoher Stromverbrauch

Die schriftliche Beantwortung wurde in der Sitzung am 13.01.2016 verteilt. Herr Tauscher nimmt die Beantwortung zur Kenntnis.

 

Lfd.-Nr. 2 – Zehlendorfer Damm – Neupflanzung einer Eiche/Winterwartung

Punkt bleib in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 3 – Parkraumproblematik – Parkraumbewirtschaftung Rathausmarkt

Am 28.01.2016 fand ein erstes Gespräch zwischen Verwaltung und der gewog statt; seitens der gewog wird ein Verkehrsplaner hinzugezogen und ferner sind noch rechtliche Fragen zu prüfen. Der Punkt bleibt in der OP-Liste.

 

Lfd.-Nr. 4 – FGÜ M.-G.-Gesamtschule sowie A.-Grimme-Ring Ost

Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 5 – Klimabelastung in den heißen Sommermonaten im Rathaus

s. Ausführungen unter TOP 6 (ist in Bearbeitung)

 

Lfd.-Nr. 6 – Restaurant PM – Parkprobleme, Vorhaltung Parkplätze

Der AD hat im Februar verstärkt den Bereich kontrolliert (späten Nachmittag, frühen Abendstunden); Verstöße konnten in den konkreten Fällen nicht festgestellt werden.

Stellplätze laut Baugenehmigung müssen 13 vorgehalten werden, vorhanden sind 12; der LK PM, hier die zuständige Bauaufsicht, hat davon Kenntnis und leitet dazu das weitere Verfahren. Der AD wird ab Frühjahr noch länger bzw. auch am Wochenende tätig werden und dort die Situation weiter kontrollieren. Frau Heilmann weist noch einmal darauf hin, dass diese Probleme gerade bei den abendlichen Veranstaltungen auftreten und diese sind ab 20.00 Uhr.

Fahrradstellplätze gibt es keine; die Stellplatzsatzung weist nichts zur Anzahl von Fahrradstellplätzen aus.

Der Punkt bleibt in der OP-Liste.

 

Lfd.-Nr. 7 – Kehrplan 2016

Ist vereinfacht und leicht auf der Homepage zu finden.

 

Lfd.-Nr. 8 – Aufstellung Halteverbot Am Weinberg

Ist beantragt.

Der Punkt bleibt in der Liste

 

Lfd.-Nr. 9 – Kontrollen Anliegerpflichten, insb. bei Schnee und Eis sowie masch. Reinigung

Die Erfahrungen sind positiv (viele haben gleich geräumt). Die untersagte maschinelle Reinigung ist nicht mehr untersagt; es dürfen jedoch keine Abtragungen und Beschädigungen erfolgen und hier gibt es keine negativen Erfahrungen. Das angesprochene Grundstück An der Stammbahn wurde begutachtet, Lichtbilder wurden gefertigt und in Abstimmung mit dem Tiefbauamt sind dort keine Beschädigungen ersichtlich.