Sitzung: 22.02.2016 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 009/16
Herr Ernsting erläutert einleitend die Beschlussempfehlung.
An der Diskussion beteiligen sich:
Frau Scheib, Herr Templin
Frau Sahlmann – persönliche Erklärung
Ich werde dagegen stimmen. Es war ein ganz schlechtes Verfahren, wie der Landkreis mit der Albert-Schweitzer-Förderschule für behinderte Kinder umgegangen ist. Ich werde es nicht mittragen, dass dieses Haus von Gemeinbedarfsnutzung in private Wohnnutzung umgewidmet wird.
Abstimmungsergebnis:
3 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mit
Stimmenmehrheit abgelehnt