Sitzung: 20.04.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfrage Herr Herrmann:
„Könnte geprüft werden, ob eine Fahrbahntrennung/Fahrbahnmarkierung auf die Fahrbahn der Schleusenbrücke
aufgebracht werden kann?“
Die Verwaltung wird das prüfen.
Übernahme in die OP-Liste.
Anfrage Herr Sahlmann:
„Werden die Schilder Radwegebenutzungspflicht E.-Thälmann-Straße erst
dann entfernt, wenn die baulichen Maßnahmen nächstes Jahr sein könnten oder
schon vorher? Es geht ja auch um die Rechtslage.“
Antwort Herr Dr. Prüger: „Die Schilder werden abgebaut.“
Anfrage Herr Gutheins:
„In der Straße Heidefeld, Höhe Haus-Nr. 3, steht seit zwei Monaten von
den neuen Eigentümern - die dort jetzt umbauen – ein Schuttcontainer mitten auf
dem Gehweg. Ist die Aufstellung dieses Containers genehmigt bzw. darf er so
stehen, wie er jetzt steht?“
Beantwortung Frau Schulz: „Wir werden das überprüfen und ggf. Entsprechendes veranlassen.“
Übernahme in die OP-Liste.
Herr Weis:
1. Bittet um Überprüfung des „Privatparkplatzes“ auf der Grünfläche am
Zehlendorfer Damm/Förster-Funke-Allee.
Übernahme in die OP-Liste.
2. „Auf dem Grundstück Zehlendorfer Damm 72 wurde eine 2,50 m hohe
Glaswand zur Sichttrennung errichtet. Ist das baurechtlich genehmigt? Inwieweit
ist die Wiederaufforstung jetzt geplant (zeitlicher Ablauf)?“
Übernahme in die OP-Liste.
3. „Was ist mit meiner schriftlichen Anfrage vom 20.04.2016 –
Marktbetrieb Adam-Kuckhoff-Platz?“
Beantwortung Frau Schulz: „Die Fragen wurden an Herrn Simolke (Markbetreiber) mit der Bitte um
Beantwortung weitergeleitet. Ihren Fragen ist zu entnehmen, dass es dort
Probleme gibt, die aber Herrn Simolke völlig neu bzw. nicht bekannt waren. Wir
werden die Fragen beantworten bzw. die Fragen dem Protokoll beifügen (s. Anlage
2). Wenn es Probleme geben sollte, bitte miteinander, also hier mit dem
Marktbetreiber, reden.“
Ende der öffentlichen Sitzung um 20.48 Uhr.