Anfrage Herr Herrmann:

„Könnte geprüft werden, ob eine Fahrbahntrennung/Fahrbahnmarkierung  auf die Fahrbahn der Schleusenbrücke aufgebracht werden kann?“

Die Verwaltung wird das prüfen.

Übernahme in die OP-Liste.

 

Anfrage Herr Sahlmann:

„Werden die Schilder Radwegebenutzungspflicht E.-Thälmann-Straße erst dann entfernt, wenn die baulichen Maßnahmen nächstes Jahr sein könnten oder schon vorher? Es geht ja auch um die Rechtslage.“

Antwort Herr Dr. Prüger: „Die Schilder werden abgebaut.“

 

Anfrage Herr Gutheins:

„In der Straße Heidefeld, Höhe Haus-Nr. 3, steht seit zwei Monaten von den neuen Eigentümern - die dort jetzt umbauen – ein Schuttcontainer mitten auf dem Gehweg. Ist die Aufstellung dieses Containers genehmigt bzw. darf er so stehen, wie er jetzt steht?“

Beantwortung Frau Schulz: „Wir werden das überprüfen und ggf. Entsprechendes veranlassen.“

Übernahme in die OP-Liste.

 

Herr Weis:

1. Bittet um Überprüfung des „Privatparkplatzes“ auf der Grünfläche am Zehlendorfer Damm/Förster-Funke-Allee.

Übernahme in die OP-Liste.

2. „Auf dem Grundstück Zehlendorfer Damm 72 wurde eine 2,50 m hohe Glaswand zur Sichttrennung errichtet. Ist das baurechtlich genehmigt? Inwieweit ist die Wiederaufforstung jetzt geplant (zeitlicher Ablauf)?“

Übernahme in die OP-Liste.

3. „Was ist mit meiner schriftlichen Anfrage vom 20.04.2016 – Marktbetrieb Adam-Kuckhoff-Platz?“

Beantwortung Frau Schulz: „Die Fragen wurden an Herrn Simolke (Markbetreiber) mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. Ihren Fragen ist zu entnehmen, dass es dort Probleme gibt, die aber Herrn Simolke völlig neu bzw. nicht bekannt waren. Wir werden die Fragen beantworten bzw. die Fragen dem Protokoll beifügen (s. Anlage 2). Wenn es Probleme geben sollte, bitte miteinander, also hier mit dem Marktbetreiber, reden.“

 

Ende der öffentlichen Sitzung um 20.48 Uhr.