Frau Weger stellt die vorliegende Drucksache vor und bittet den Ausschuss um Zustimmung Anlage 1.

 

Seit mehreren Jahren fördert die Verwaltung die Vereine in Kleinmachnow. In der Vereinsförderrichtlinie ist eine sogenannte Sonderförderung der Vereine geregelt. Diese Sonderförderungen sind in Anlage 1 zusammengefasst. In Anlage 2 (zur Information) sind alle eingegangen Anträge für 2016 aufgelistet.

 

Die Problematik ist, dass für dieses Jahr die eingestellten Haushaltsmittel von 283 000 EUR nicht ausreichen werden um allen Anträgen zu zustimmen. Im Vergleich zum letzen Jahr wurden bereits 50 000 EUR mehr eingeplant. Erforderlich wären jedoch insgesamt 326 000 EUR (Differenz 43 000 EUR).

 

Der Vorschlag der Verwaltung ist die Grundförderung zunächst nicht zu zahlen und später zusätzliche Finanzmittel über die Deckungsreserve zur Verfügung zu stellen, damit die Grundförderung ebenfalls ausgezahlt werden kann.

 

Frau Konrad erläutert nochmal kurz inhaltlich die Vereinsförderrichtlinie. Es besteht keinen Rechtsanspruch auf Förderung. Dies ist den Vereinen auch bekannt.

 

Der Ausschuss bittet, zur nächsten Sitzung das Thema Grundförderung zu prüfen. Des Weiteren soll es weitere Informationen zur Förderung von Personalkosten geben.

 

An der Frage-und Diskussionsrunde beteiligten sich Herr Nieter, Herr Templin, Frau Heilmann, Herr Schramm, Frau Richel, Frau Schwarzkopf, Frau Bothmann, Herr Hurnik und Frau Dettke.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales beschließt nach Diskussion als Maßgabe folgende Ergänzung:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales stimmt der Drucksache DS-Nr. 020/16 nur insoweit zu, als Personalkosten betroffen sind, insbesondere den Ziffern 21,37,75,77,104,105 und 106 der Anlage 1.

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe:

 

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltung – angenommen

 

Abstimmung zur DS-Nr. 020/16 mit Maßgabe:

 

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltung – angenommen