Sitzung: 25.02.2016 Finanzausschuss
Herr Warnick
informiert, dass die Drucksache DS-Nr.: 006/16 „Änderung der Satzung
über die
Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow“
vom Einreicher
(Faktion SPD/PRO und Die Linke./Piraten) in der gestrigen
Sitzung des
Umweltausschusses zurückgezogen wurde.
Eine erneute
Drucksache wird zur Gemeindevertretersitzung eingebracht.
Frau Dettke
berichtet, dass im Kulturausschuss die Drucksache DS-Nr.: 020/16 „Empfehlungen
gem. § 4 Abs. 1
Vereinsförderrichtlinie“ beraten wurde. Der Kulturausschuss
vertrat die Meinung,
dass auch der Finanzausschuss darüber beraten sollte.
Herr Warnick macht
darauf aufmerksam, dass der Finanzausschuss darüber heute
nicht beraten kann,
weil es nicht auf der Tagesordnung steht und kein Ausschussmitglied
die entsprechenden
Unterlagen vorliegen hat.
Herr Templin merkt
an, dass er der Fachbereichsleiterin Frau Konrad empfohlen hat,
diese Drucksache
auch im Finanzausschuss behandeln zu lassen, weil es sich dabei um die Übersteigung der Mittel handelt. Er äußert aber
die Bitte, unter dem TOP
„Sonstiges“ über die
Drucksache DS-Nr.: 20/16 zu diskutieren.
Die geänderte
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 25. Februar 2016 wird
durch den
Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Warnick, festgestellt.