Sitzung: 25.02.2016 Finanzausschuss
Frau Dettke
berichtet, dass die Drucksache DS-Nr.: 020/16 „Empfehlungen gem. § 4
Abs. 1
Vereinsförderrichtlinie“ im Kulturausschuss beraten wurde. Von Seiten der Verwaltung
wurde dort berichtet, dass mehr Wünsche von den Vereinen geäußert
wurden als im Budget
vorhanden ist.
Frau Dettke geht es
darum, dass der Finanzausschuss diese Vorlage schon jetzt mit
diskutiert, bevor
die Drucksache in der Gemeindevertretersitzung nochmals in den
Finanzausschuss
verwiesen wird.
Herr Nieter möchte
dazu ergänzen und teilt mit, dass die Vereine eine Grundförderung
und eine
Sonderförderung erhalten. Über die Sonderförderung, welche in der
Anlage 1 der
Drucksache dargestellt ist, beschließt der Kulturausschuss. Dieses Verfahren
war bisher
etabliert. In diesem Jahr ist jedoch aufgefallen, dass insgesamt
mehr Anträge mit
Mittelbedarf gestellt wurden. Die Verwaltung hatte den Vorschlag,
die Grundförderung
nicht auszuzahlen und einen weiteren Teil an zusätzlichen
Aufgaben mit der
Flüchtlingshilfe aus der Deckungsreserve zu nehmen.
Dem Kulturausschuss
war vieles unklar, vor allem die Personalkosten, die in der Anlage
1 enthalten waren.
Der Kulturausschuss
hat letztendlich die Drucksache mit einer Maßgabe beschlossen. Ausgezahlt
werden vorerst nur die Personalkosten und der Rest wurde zurückgestellt
und soll in der
nächsten Ausschusssitzung erneut beraten werden.
Der Finanzausschuss
sollte diese Drucksache dann auch zur Beratung auf die Tagesordnung
setzen.
Herr Warnick merkt
an, dass die Drucksache im Finanzausschuss beraten werden
kann. Er macht
jedoch auch darauf aufmerksam, dass es eigentlich nur zwei Möglichkeiten
gibt. Entweder
bleibt das Budget für Vereine insgesamt so wie gehabt
oder es muss über
einen Nachtragshaushalt nachgedacht werden.
Herr Nieter ergänzt
seine Aussage und informiert, dass Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow
alle
unterschiedliche Systeme haben, wie sie ihre Vereine fördern.
Herr Templin würde
es sehr begrüßen, wenn finanzwirksame Absichten als Information
dem Finanzausschuss
mitgeteilt werden. Im gestrigen Umweltausschuss wurde
beispielsweise
beschlossen, dass eine erneute Untersuchung, bezüglich der klimatischen
Verhältnisse im
Rathaus, vorgenommen werden soll. Das wird teuer werden.
Auch die Planung
Sportplatz Fontanestraße wird wohl erheblich teurer werden als
geplant. Und wie
eben gehört, wird voraussichtlich mehr Geld für die Vereinsförderrichtlinie
benötigt als
geplant.
Der Finanzausschuss
muss über solche Mehrausgaben informiert werden.
Frau Schwarzkopf
nimmt Bezug auf den neuen Planungsauftrag zwecks Kühlung des
Rathauses der
ausgelöst werden soll. Sie macht darauf aufmerksam, dass es bereits
zwei
Planungsaufträge in der Vergangenheit gab. Es sollte auf die vorhandenen
Erfahrungen
aufgebaut werden.
Herr Tauscher stellt
klar, dass im Umweltausschuss kein Auftrag ausgelöst wurde. Es
wurde nur
besprochen, dass eine erneute Prüfung, nach heutigem technischen
Stand, durchgeführt
und geprüft werden sollte, was möglich ist um das Klima im
Rathaus zu
verbessern. Grundlage sollen dabei die vorhandenen Erkenntnisse und
Unterlagen sein. Es
sollte jedoch nicht dasselbe Büro sein wie damals.