Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow (Anlage 1) wird beschlossen.

 

 

Anlage

 

 

 

Spezifizierung der Beschlussvorlage durch den Bürgermeister

In § 2 wird geändert

„Aufgaben des Bauhofes sind“ in „Aufgaben des Bauhofes können sein“

 

 

An der Aussprache zur spezifizierten DS-Nr. 136/10 beteiligen sich:

Frau von Törne

Herr Burkardt

 

 

Änderungsantrag von Herrn Burkardt

Der § 2 der neuen Satzung ist zu ersetzen durch den § 2 der alten Satzung.

 

 

An der weiteren Aussprache zur spezifizierten DS-Nr. 136/10 beteiligen sich:

Herr Templin

Herr Burkardt

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag von Herrn Burkardt

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt (11 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 0 Stimmenenthaltungen).

 

 

Abstimmung zur spezifizierten DS-Nr. 136/10:

Die spezifizierte DS-Nr. 136/10 wird mehrheitlich abgelehnt (11 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 0 Stimmenenthaltungen).