Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich am OdF-Platz (Ernst-Thälmann-Str./Hohe Kiefer) zu. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 112.617 €. Für die Realisierung des Investitionsanteils dieser Gesamtmaßnahme sind im Haushalt 2016 noch keine Mittel enthalten. Diese sind außerplanmäßig in Höhe von ca. 61.600,00 € bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt aus den Mitteln der laufenden Verwaltungstätigkeit (USK 52210.40018).

Die Baumaßnahme soll im Jahr 2016 umgesetzt werden.

Der Ausschuss kritisiert die späte Behandlung des Tagesordnungspunktes. Wenn Gäste bzw. Planungsbüros eingeladen werden, dann sollten die entsprechenden Tagesordnungspunkte ganz oben auf der Tagesordnung stehen.

 

Herr Martens hat die Sitzung verlassen.

 

Herr Thurm, Planungsbüro stadtraum, stellt die Beschlussvorlage anhand einer Power-Point-Präsentation vor und geht auf die Punkte Anlass, Zielstellung, Bestandsaufnahme und Defizite ein.

 

Frau Storch verlässt die Sitzung um 20.20 Uhr.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• Haltelinie für Radfahrer durchgehend bzw. einheitlich komplett gestalten (Folie Seite 14)
• fehlender Lösungsansatz für die Linksabbiegerproblematik der Kfz aus der E.-Thälmann-Straße – aus beiden Richtungen kommend
• redaktioneller Hinweis: Seite 8 und 9 – Radfahrspur sicherer Fahrer und Radfahrspur normaler Fahrer – Korrektur normaler Fahrer in unsicherer Fahrer

 

Frau Sahlmann lobt die Arbeit der Verwaltung (Herr Dr. Prüger, Herr Teilkemeier) und das Weiterkommen in der Umsetzung Masterplan Fahrrad.

 

Herr Dr. Haase verlässt die Sitzung um 20.35 Uhr.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Gutheins, Herr Schramm, Herr Dr. Haase, Frau Sahlmann, Herr Sahlmann,

Abstimmungsergebnis:

6 Zustimmungen / 1 Ablehnung / 0 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen ohne Maßgabe