Sitzung: 21.04.2016 Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr Warnick
informiert vorab die Mitglieder des Finanzausschusses, dass von Seiten der
Verwaltung der Wunsch geäußert wurde, Zuarbeiten der Fraktionen zur Prioritätenliste
zu erhalten. Bis zum heutigen Tage liegen der Verwaltung von 3 Fraktionen,
SPD/PRO, Bündnis 90/Grüne und DIE LINKE/PIRATEN, Zuarbeiten vor.
Diese Zuarbeiten hat
die Verwaltung eingearbeitet. Die INFO 011/16 wurde bereits an alle verteilt,
behandelt wird die Vorlage jedoch erst
in den Fachausschüssen, die ab dem 30. Mai 2016 tagen.
Weiterhin berichtet
Herr Warnick, dass es ein Gespräch mit Herrn Harmsen, Frau Fricke, Frau Braune
und ihm gegeben hat. Aufgrund dieses Gespräches hat die Verwaltung die Vorlage
FINA 001/16 erarbeitet, die allen Mitgliedern des Finanzausschusses vor-liegt.
Herr Templin hat
sich bei Herrn Warnick aufgrund dieser Vorlage gemeldet und Änderungswünsche,
zwecks der Darstellung, geäußert.
Daraufhin war Herr
Warnick heute nochmals in der Verwaltung und hat dies sowohl mit der Kämmerin,
als auch mit Herrn Möckel (Sachbearbeiter Haushalt) und teilweise auch mit
Herrn Grubert besprochen. Grundsätzlich sind Verbesserungen der Darstellung
möglich. Ziel ist es, diese Vorlage in den kommenden Jahren regelmäßig fortzuschreiben.
Kritikpunkte seitens
Herrn Templins waren:
- Vergleichsbasis stimmt nicht immer
- auf der rechten Seite der Tabelle
steht „bedeutende Abweichungen zwischen fortgeschriebenen Ansatz und Ergebnis“;
dies ist immer dasselbe, wird aber nicht erläutert.
Nach Rücksprache mit
der Verwaltung konnte dies angepasst werden. Eine überarbeitete Version wird
jetzt als Tischvorlage verteilt. Diese Form wird dann für die kommenden Jahre
verwendet.
Herr Warnick möchte
gern von Herrn Harmsen wissen, ob der Arbeitsauftrag aus seiner Sicht erfüllt
ist. Herr Harmsen war Initiator der offenen Festlegung F 10/11.16.
Herr Harmsen dankt
der Verwaltung herzlich. Seine Wünsche sind damit alle erfüllt.
Die Mitglieder des
Finanzausschusses einigten sich darauf, dass dies in den nächsten Jahren so
fortgeschrieben wird. Die Verwaltung sichert dies zu.
Frau Dettke wünscht
eine Erläuterung der vorliegenden Zahlen und möchte gern wissen, welche
Konsequenzen daraus gezogen werden können.
Frau Braune
erläutert das vorliegende Papier und informiert, dass zum Einen der Ergebnishaushalt
und zum Anderen der Investitionshaushalt dargestellt wurde.
Dargestellt wird das
Jahresergebnis des Vorjahres und welche Planansätze aus der Haushaltsplanung
vorgenommen worden sind.
Auf der letzten
Seite wurde die Entwicklung der Rücklagen dargestellt.
Frau Dettke wünscht
weitere Erläuterungen. Herr Warnick macht den Vorschlag, dass sich Frau Dettke
mit der Verwaltung zusammensetzt und alle noch offenen Fragen in einem
persönlichen Gespräch klärt. Frau Braune bittet um einen Terminvorschlag, wenn
es gewünscht ist.
Herr Templin spricht
sich dafür aus, die als Tischvorlage verteilte Unterlage, in dieser Form, in
den kommenden Jahren fortzuschreiben.
Herr Warnick bedankt
sich bei der Verwaltung dafür, dass diese innerhalb weniger Stunden auf die Wünsche
eingegangen ist und die Liste nochmals überarbeitet hat.
Dem schließen sich
die Mitglieder des Finanzausschusses an.
Herr Tauscher sieht
die vorgelegte Information auch als Diskussionsgrundlage.
Herr Warnick bittet
die Mitglieder des Finanzausschusses darum, wenn es weitere Verbesserungsvorschläge
gibt, diese gern an ihn oder direkt an die Verwaltung weiterzugeben.
Frau Schwarzkopf
würde sich gern, wenn Sie auch noch Fragen zum vorgelegten Papier hat, an den
Termin mit Frau Dettke und der Verwaltung anschließen.
Herr Harmsen merkt
an: „Wenn Sie sich die „Entwicklung der Gesamtrücklage jeweils zum 31.12“
ansehen, werden Sie feststellen, dass die Rücklage in den letzten 10 Jahren von
ca. 16 Mio. € auf ca. 30 Mio. € gestiegen ist. Es hat ein Vermögensaufbau
stattgefunden.“ Dies ist aus seiner Sicht in den letzten Jahren gar nicht so
deutlich gemacht worden.
Die vorgelegte Fachinformation FINA 001/16 nehmen die Mitglieder des Finanzausschusses zur Kenntnis.