Herr Möckel, Mitarbeiter der Kämmerei, erläutert die Fachinformation, d. h. die Prioritätenliste (Prio-Liste) mit Stand vom 08.04.2016 und die Liste mit zusätzlichen Maßnahmen. In der Prio-Liste sind vorrangig die aktuell veranschlagten Investitions-Haushalts-Positionen enthalten. Die zusätzliche Liste enthält Vorschläge und teilweise auch notwendige Maßnahmen der Verwaltung, welche vielleicht in den Folgejahren erfolgen müssten und auch diesmal erstmalig Vorschläge der Fraktionen. Die Prio-Liste mit den zusätzlichen Maßnahmen soll rein informativ sein. Beide Listen dienen zur Vorbereitung der Eckwerteplanung. Diese erfolgt aller Voraussicht nach zur nächsten Ausschussrunde im Juli 2016.

 

Frau Schwarzkopf, Frau K. Heilmann, Herr Gutheins und Herr Schulz nehmen an der Sitzung teil; 9 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Frau Schulz, FB Recht/Sicherheit/Ordnung (FB 30), erläutert die notwendigen Maßnahmen:

 

• Seite 6  von 6  Prioritäten 4 und 5 – FB 30 keine Angaben
• Zusätzliche Maßnahmen: Ersatzbeschaffung Elektrofahrzeug Dienstwagen für das Ordnungsamt, Anschaffungen für die Feuerwehr: Erwerb einer Wärmebildkamera, Erwerb eines Werkstattwagens für die Feuerwehrhalle, Ersatzbeschaffung Faxgerät für die Fahrzeughalle, für 2018 Erneuerung des Schließsystems/analog Rathaus, für 2018 Erwerb eines feuerwehrtechnisch ausgestatteten Kommandowagens (PKW/Kleinwagen,  speziell für Wehrführung und Einsatzleitung)

 

Die Möglichkeit des Leasings von Fahrzeugen und das Aufstellen zusätzlicher Hundetoiletten wird die Verwaltung prüfen.

 

Herr Dr. Prüger, FD Tiefbau, Gemeindegrün, Stadtwirtschaft (FB 50), erläutert die Maßnahmen:

 

• Seite 6  von 6  Priorität 5 – FB 30 keine Angaben
• Zusätzliche Maßnahmen: Platzgestaltung mit Erschließungsfunktion zwischen Franzosenfichten und Johannistisch (hierzu wurde kein Beschluss gefasst); als Erinnerungsposten Straßen Am Hochwald (zwischen Stahnsdorfer Damm und Oberberg), Elsternstieg, Am Weinberg, Heidefeld zwischen Heidereiterweg und Stahnsdorfer Damm, Im Tal, Karl-Marx-Straße (hier nur Gehwegausbau), Hohe Kiefer zwischen Lange Reihe und Am Fuchsbau (Gehwegausbau); Sanierung der Brücke Bäkemühle (Alpina)
• weitere Maßnahmen: Straßen Am Rund, Karl-Marx-Straße, Gerhard-Eisler-Straße, Märkische Heide
• Mittelfristige Finanzplanung: Uferweg Teltowkanal Weiterführung in Richtung Westen, Ausbau Parkplatz Freibad Kiebitzberge, Radfahrstreifen Fontanestraße, Gehwege barrierefreie Gestaltung, Straßenbau Sommerfeldsiedlung, Erneuerung der Ampelanlagen, Umrüstung auf LED, Rekonstruktion Rundweg Festwiese Bäketal, Freifläche neben dem Kirchenneubau
• Der Straßenraumatlas wird beachtet.

 

Der Ausschuss kritisiert die Vorlage (Blätter zu groß,  insgesamt schlecht händelbar, Doppelungen, fehlende Seitenzahlen). Die Kämmerei sagt eine bessere Gestaltung der Listen zu.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• Straßenbau Sommerfeldsiedlung
• städtebauliche Betrachtung der Aufstellung von Glascontainern
• Aufstellung von Bücherboxen
• Produkt 54.10.01.00 – Erneuerung der Beleuchtungsanlagen: andere Formulierung wählen z. B. Prüfung Modernisierung der Beleuchtungsanlagen und Streichung des letzten Satzes
• Förderung der LED-Umrüstung von der Bundesregierung durch die Kommunalrichtlinie
• Erwerb Straße und Wald Schwarzer Weg – hier geht es um eine bessere Radwegverbindung von Teltow in Richtung Weinberg-Gymnasium
• Erwerb Buschgraben Grünfläche – hierbei handelt es sich um ein altes Vorhaben, was mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar ist, aus diesem Grund wird es aus der Liste gestrichen
• Die Maßnahme „Regenwasserleitung Meiereifeld/Mittebruch“ wird gestrichen.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Sahlmann, Frau Heilmann, Frau Schwarzkopf, Herr Weis, Herr Dr. Haase, Herr Tauscher, Herr Affeldt, Frau Storch