Sitzung: 19.05.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 057/16
Der Bürgermeister wird beauftragt, umgehend Baumaßnahmen zum Erhalt des
Gebäudes Karl-Marx-Straße 117 einzuleiten.
Um den weiteren Verfall des denkmalgeschützten Gebäudes zu verhindern, sind noch in diesem Jahr 2016
die Baumaßnahmen, die im Planungskonzept des Architekturbüros Kuschel unter
2.3.1 Sanierung der Baukonstruktion aufgeführt sind, durchzuführen.
Für diese Maßnahmen sind in der Kostengruppe 300
(Bauwerk/Baukonstruktion) Nettobaukosten von 122.100 Euro ermittelt.
Für Mehrwertsteuer, Baunebenkosten und Unvorhergesehenes sind weitere
60.000 Euro vorzusehen.
Für die Baumaßnahme sind 182.100 Euro überplanmäßig im Produktbereich
Kultur und Wissenschaft in der Produktgruppe Gebäudemanagement gemeindeeigner
Kultureinrichtung zur Verfügung zu stellen.
Über weitere Baumaßnahmen, insbesondere im Innenbereich, wird erst dann
entschieden, wenn die Gemeindevertretung
beschlossen hat, welcher öffentlichen Nutzung das Gebäude dienen soll.
Anlage
Info-Nr. 014/13 – Planungskonzept des Architekturbüros Kuschel
Ø
Erläuterungen
zum Antrag durch Herrn Templin.
Änderungsantrag von Herrn
Bültermann:
Der Bürgermeister wird beauftragt, umgehend Sicherungs- und
Erhaltungsmaßnahmen des Gebäudes Karl-Marx-Straße 117 einzuleiten. Beratungen
zur zukünftigen Nutzung des Objektes finden nach Vorlage eines oder des in
Arbeit befindlichen Kulturkonzeptes statt.
An der Aussprache zur DS-Nr. 057/16 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Schwarzkopf
Herr Bültermann
Herr Hurnik
Herr Templin
Frau Heilmann
Antrag der Fraktion Die LINKE./PIRATEN auf eine Auszeit von zwei
Minuten
Zwei Minuten
Auszeit
Ø Herr Bültermann führt aus, dass ein Konsens möglich scheint, wenn man sich ausschließlich auf den ersten Satz des Änderungsantrages bezieht. Alles andere wird gestrichen.
Ø Der Bürgermeister, Herr Grubert, schlägt vor, noch den Zusatz: „ … um den weiteren Verfall zu verhindern“ einzufügen.
An der weiteren Aussprache zur geänderten DS-Nr. 057/16 beteiligen
sich:
Frau Dettke
Herr Schubert
Herr Templin
Ø Der Antragseinreicher übernimmt den Beschlussvorschlag.
Der Antragstext lautet wie folgt:
Der Bürgermeister wird beauftragt, umgehend Sicherungs- und
Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen, um den weiteren Verfall zu verhindern.
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 057/16:
Die geänderte DS-Nr. 057/16 wird einstimmig beschlossen.