Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

1. Zur Fertigstellung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Gebäude Karl-Marx-Str. 18, 14532 Kleinmachnow, werden der KulturGenossenschaft Neue Kammerspiele eG zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 EUR als zweckgebundene Zuwendung außerplanmäßig für das Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung gestellt.

2. Die Mittel werden der Deckungsreserve entnommen.

 


 

1. Zur Fertigstellung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Gebäude Karl-Marx-Str. 18, 14532 Kleinmachnow, werden der KulturGenossenschaft Neue Kammerspiele eG zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 EUR als zweckgebundene Zuwendung außerplanmäßig für das Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung gestellt.

2. Die Mittel werden der Deckungsreserve entnommen.

 

Anlagen:

1. Antrag auf Aufstockung der Mittel vom 29.03.2016

2. Prüfbericht zur Prüfung des Brandschutznachweises vom 30.05.2014

3. Überwachungsbericht zum Brandschutznachweis vom 26.11.2015

4. Bescheinigung über die Prüfung einer Brandmeldeanlage vom 05.11.2015

 

Frau Weger stellt die vorliegende Drucksache vor und bittet den Ausschuss um Zustimmung. Durch einen Prüfingenieur wurde festgestellt, dass Nacharbeiten am Brandschutz durchgeführt werden müssen. Die KulturGenossenschaft Neue Kammerspiele e.V. reichte somit Ende März 2016 einen Antrag auf Aufstockung dieser Mittel für den Brandschutz um 30.000 EUR ein. Die Angebote der Unternehmen zur Grundlage der 30.000 EUR können bei der Verwaltung eingesehen werden.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligten sich Frau Dettke, Frau Heilmann, Herr Binneboese, Herr Templin, Frau Schwarzkopf, Herr Singer, Frau Konrad, Frau Weger und Herr Bültermann.

 

Der Ausschuss wünscht die  Nachreichung der Zusammenstellung der Anlagen des Antragsschreibens zum Finanzausschuss, was die Verwaltung als vertrauliche Unterlage zusagt.

 


Abstimmung zur DS-Nr. 043/16:

 

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung – einstimmig beschlossen