Beschluss: zur Kenntnis genommen

Die globale Erwärmung auf weniger als zwei Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, ist Ziel der internationalen Klimapolitik. Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn der Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 langfristig deutlich zurückgeht. Ausgehend davon, dass der Transportsektor bereits heute für 23 Prozent der weltweiten energiebedingten CO2-Emissionen verantwortlich ist, zeigt, welches Potential hier zu erschließen ist. Erreichbar ist die Reduzierung von Treibhausgasen insbesondere durch klimafreundliche Verkehrskonzepte sowie durch den Einsatz von Fortbewegungsmitteln ohne klassische Verbrennungsmotoren (Fahrrad und Pedelec, Elektroauto etc.), dies auch vor dem Hintergrund, dass ein erheblicher Teil der derzeitigen Verkehrsbewegungen nur innerhalb der Gemeinde selbst stattfinden.  In diesem Zusammenhang kommt insbesondere der Elektromobilität eine wichtige Rolle zu. Mit dem vorgesehenen Ansprechpartner für Elektromobilität in Kleinmachnow sollen folgende Ziele verfolgt werden:

 

·       Interesse an Elektromobilität wecken

·       Steigerung der Nutzung emissionsarmer (Hybrid) und emissionsfreier Fahrzeuge

·       mittelfristig/langfristig: Aufbau/Initiierung einer Ladeinfrastruktur in der Gemeinde Kleinmachnow (für Mieter, Eigentümer, Pendler, Gäste) sowie der Region TKS

·       mittelfristig/langfristig: Aufbau/Initiierung von Fahrzeug-Sharing-Angeboten.

 

Der Ansprechpartner soll für Fragen von interessierten Privatpersonen, Unternehmen und Gewerbetreibenden, Politik und Verwaltung in Kleinmachnow zur Verfügung stehen. Seine wesentlichen Aufgaben sollen dabei sein:

 

·                     kostenlose und neutrale Beratung in Bezug auf Elektromobilität (u. a.  Fahrzeuge, benötigte Ladeinfrastruktur)

·                     Erfahrungsaustausch und Vernetzung (u. a. Umweltgruppen, Lokale Agenda, Wohnungsbau, Nachbarkommunen, Landkreis)

·                     Sichtung von Förderprogrammen und -möglichkeiten

·                     Besuch von Veranstaltungen

·                     ggf. Organisation von Veranstaltungen

·                     Aufbau eines Informationsangebotes auf der Homepage der Gemeinde Kleinmachnow.

 

Der Ansprechpartner erhält keine Aufwandsentschädigung. Übernommen werden seitens der Verwaltung lediglich Kosten für die Teilnahme an Veranstaltungen (z. B. Teilnahmegebühr, Parkgebühr etc.) sowie ggf. Aufwendungen für Büromaterial. In Persona soll aus Sicht der Verwaltung Herr Julian Affeldt diese ehrenamtliche Funktion ausüben. 


Im Deckblatt der Informationsnummer müsse es Ansprechpartner anstatt Beauftragter heißen. Herr Schramm äußert seine Bedenken hinsichtlich der konkreten Personenwahl. Herr Piecha erläutert, dass es sich hier nicht um eine Stellenausschreibung in einer öffentlichen Verwaltung handelt.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

  • örtliche Einrichtungen wie Dienstleister, Betriebe, Schulen darüber informieren
  • Prüfung Begriffwahl Ansprechpartner/Beauftragter
  • Prüfung eines Beauftragten der Gemeindevertretung für die Belange der Agenda-21-Arbeit/Prüfung ob Hauptsatzung geändert werde müsse

 

Der Ausschuss dankt Herrn Affeldt für die Ausführung dieser ehrenamtlichen Tätigkeit.

 

Herr Affeldt zu Protokoll: „Ich bin definitiv der Letzte, der sich in irgendeiner Art und Weise an dieses „Amt“ klammert, sondern, dass ich mich im Gegenteil natürlich sehr freuen würde, wenn es nicht nur einen Ansprechpartner gibt. Das kann man als Singular und Plural sehen.  Vielleicht kommen ja noch im Laufe der Zeit ein, zwei Ansprechpartner dazu.“

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Schramm, Herr Dr. Haase, Herr Weis, Herr Tauscher, Herr Affeldt