Sitzung: 01.06.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: INFO 012/16
Die globale Erwärmung auf weniger als zwei
Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, ist Ziel der
internationalen Klimapolitik. Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn der
Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 langfristig deutlich zurückgeht. Ausgehend
davon, dass der Transportsektor bereits heute für 23 Prozent der weltweiten
energiebedingten CO2-Emissionen verantwortlich ist, zeigt, welches Potential
hier zu erschließen ist. Erreichbar ist die Reduzierung von Treibhausgasen
insbesondere durch klimafreundliche Verkehrskonzepte sowie durch den Einsatz
von Fortbewegungsmitteln ohne klassische Verbrennungsmotoren (Fahrrad und
Pedelec, Elektroauto etc.), dies auch vor dem Hintergrund, dass ein erheblicher
Teil der derzeitigen Verkehrsbewegungen nur innerhalb der Gemeinde selbst
stattfinden. In diesem Zusammenhang
kommt insbesondere der Elektromobilität eine wichtige Rolle zu. Mit dem
vorgesehenen Ansprechpartner für Elektromobilität in Kleinmachnow sollen
folgende Ziele verfolgt werden:
·
Interesse
an Elektromobilität wecken
·
Steigerung
der Nutzung emissionsarmer (Hybrid) und emissionsfreier Fahrzeuge
·
mittelfristig/langfristig:
Aufbau/Initiierung einer Ladeinfrastruktur in der Gemeinde Kleinmachnow (für
Mieter, Eigentümer, Pendler, Gäste) sowie der Region TKS
·
mittelfristig/langfristig:
Aufbau/Initiierung von Fahrzeug-Sharing-Angeboten.
Der Ansprechpartner soll für Fragen von
interessierten Privatpersonen, Unternehmen und Gewerbetreibenden, Politik und
Verwaltung in Kleinmachnow zur Verfügung stehen. Seine wesentlichen Aufgaben
sollen dabei sein:
·
kostenlose und neutrale Beratung in Bezug auf Elektromobilität (u.
a. Fahrzeuge, benötigte
Ladeinfrastruktur)
·
Erfahrungsaustausch und Vernetzung (u. a. Umweltgruppen, Lokale
Agenda, Wohnungsbau, Nachbarkommunen, Landkreis)
·
Sichtung
von Förderprogrammen und -möglichkeiten
·
Besuch
von Veranstaltungen
·
ggf.
Organisation von Veranstaltungen
·
Aufbau
eines Informationsangebotes auf der Homepage der Gemeinde Kleinmachnow.
Der Ansprechpartner erhält keine
Aufwandsentschädigung. Übernommen werden seitens der Verwaltung lediglich
Kosten für die Teilnahme an Veranstaltungen (z. B. Teilnahmegebühr, Parkgebühr
etc.) sowie ggf. Aufwendungen für Büromaterial. In Persona soll aus Sicht der
Verwaltung Herr Julian Affeldt diese ehrenamtliche Funktion ausüben.
Im Deckblatt der Informationsnummer müsse es Ansprechpartner anstatt
Beauftragter heißen. Herr Schramm äußert seine Bedenken hinsichtlich der
konkreten Personenwahl. Herr Piecha erläutert, dass es sich hier nicht um eine
Stellenausschreibung in einer öffentlichen Verwaltung handelt.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- örtliche Einrichtungen wie
Dienstleister, Betriebe, Schulen darüber informieren
- Prüfung Begriffwahl
Ansprechpartner/Beauftragter
- Prüfung eines Beauftragten der
Gemeindevertretung für die Belange der Agenda-21-Arbeit/Prüfung ob
Hauptsatzung geändert werde müsse
Der Ausschuss dankt Herrn Affeldt für die Ausführung dieser
ehrenamtlichen Tätigkeit.
Herr Affeldt zu Protokoll: „Ich bin definitiv der Letzte, der sich in
irgendeiner Art und Weise an dieses „Amt“ klammert, sondern, dass ich mich im
Gegenteil natürlich sehr freuen würde, wenn es nicht nur einen Ansprechpartner
gibt. Das kann man als Singular und Plural sehen. Vielleicht kommen ja noch im Laufe der Zeit
ein, zwei Ansprechpartner dazu.“
An der Diskussion beteiligten
sich: Herr Schramm, Herr Dr.
Haase, Herr Weis, Herr Tauscher, Herr Affeldt