Frau Braune erläutert die vorliegende Prioritätenliste mit Stand 08. April 2016.

Die darin genannten Zahlen sind Orientierungsgrößen.

Frau Braune macht darauf aufmerksam, dass in dieser Prioritätenliste leider Dopplungen enthalten sind, die aber selbstverständlich bei der nächsten überarbeiteten Vorlage nicht mehr enthalten sein werden.

Zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses wird eine überarbeitete Version vorgelegt.

Herr Warnick möchte wissen, wie es nun mit der Prioritätenliste weitergeht.

Dazu berichtet Frau Braune, dass aus den einzelnen Fachausschüssen Anregungen bzw. Hinweise kamen, die nun eingearbeitet werden, so dass eine überarbeitete Version zur nächsten Sitzungsrunde vorgelegt wird.

Frau Dettke äußert den Wunsch, aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die 5 bis 7 stelligen Beträge zu nennen.

Aus ihrer Sicht muss ein Konzept erkennbar sein.

Frau Bastians-Osthaus fragt nach, ob die Kosten für Schulwegsicherung, die in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen wurden und noch nicht in dieser Prioritätenliste genannt sind, bei der nächsten Prioritätenliste enthalten sind? Dies bejaht Frau Braune.    

Frau Schwarzkopf weist auf einen kleinen Fehler hin. Auf der Seite 4 von 6 steht bei „Erwerb Software CARAT 2017/2018“ 3.000,00 € oberhalb der Wertgrenze. Richtig muss es jedoch heißen: unterhalb der Wertgrenze.

Frau Braune sichert zu, dass dies nochmals geprüft wird.

Weiterhin möchte Frau Schwarzkopf wissen, ob der Vorschlag, der von ihrer Fraktion zum Thema „ verkehrliche Maßnahmen - Radwege„ gemacht wurde, nochmals als Beschluss eingebracht werden muss. Dies bejaht Frau Braune. Es werden konkrete Zahlen benötigt.

Herr Tauscher äußert, dass er es so verstanden hat, dass dies erst einmal Diskussionsvorschläge sind. Weiterhin würde Herr Tauscher es hilfreich finden, wenn eine Gesamtsumme pro Bereich genannt wird, sodass erkennbar ist, wieviel Geld man beispielsweise für Kultur oder Straßenbau ausgeben möchte.

Herr Templin merkt an, dass sich die Prioritätenliste seinerzeit vom Eckwertebeschluss abgeleitet hat. Es sollte keine Wunschliste werden. Nur was beschlossen wurde, kommt in den Haushalt.

Mit der vorgelegten Prioritätenliste kann Herr Templin nichts anfangen. Seine Vorstellung war es, mit der Prioritätenliste Einfluss auf den Haushalt zu nehmen.

Herr Warnick macht deutlich, dass es immer Verbesserungsvorschläge und                             Verbesserungsmöglichkeiten gibt.

Herr Martens teilt an dieser Stelle mit, dass seine Fraktion den Antrag stellen wird, dass für die Erstellung eines „Bürgerhaushalt“ Geld in Höhe von 25.000,00 € in den nächsten Haushalt eingestellt werden soll.   

 

Ø Herr Templin und Herr Giefer verlassen um 19:35 Uhr diese Sitzung.

Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Warnick ist der Meinung, dass Verwaltung und Politik auf einem guten Weg zur termingerechten Erarbeitung des Haushaltes 2017 sind. Verbesserungsvorschläge können jederzeit an die Kämmerei herangetragen werden.

Herr Tauscher würde es begrüßen, wenn bei der Haushaltsdiskussion die Zahlen auch anhand einer Präsentation erläutert werden könnten.

 

 

Die vorgelegte Information INFO 011/16 nehmen die Mitglieder des Finanzausschusses zur Kenntnis.