Sitzung: 23.09.2010 Gemeindevertretung
Teilnahme
von Herrn Kreemke bei der Europameisterschaft der Senioren in Ungarn
Herr Kreemke hat bei der Europameisterschaft der
Senioren in Ungarn
- eine Goldmedaille im 1.500 m Lauf
- eine Silbermedaille im 400 m Lauf und der 4 x
400 m Staffel
- eine Bronzemedaille im 800 m Lauf und der 4 x
100 m Staffel
gewonnen.
Herzlichen Glückwunsch!
Einwohnerentwicklung
per 23.09.2010
Einwohner mit Hauptwohnung: 19.684
Einwohner mit Nebenwohnung:
833
Hort Grundschule auf dem Seeberg
Der Hort ist seit
Beginn des Schuljahres wieder in Betrieb. Das Beweissicherungsverfahren konnte
verkürzt und alle Schäden behoben werden. Die Kosten hat nicht die Gemeinde
Kleinmachnow getragen.
Goldenes Buch
Herr Günter Käbelmann,
Mitglied des Kleinmachnower Heimatvereins, hat sich in das Goldene Buch der
Gemeinde Kleinmachnow eingetragen.
Wildschweine
In der laufenden
Jagdsaison wurden bisher 97 Tiere erlegt.
Autobahnzufahrt Kleinmachnow
Auf Grund von Sanierungsarbeiten
wird die Autobahnzufahrt in Kleinmachnow in beide Richtungen zwischen dem
11.10.2010 und dem 30.10.2010 für ca. anderthalb Wochen total gesperrt. Der genaue
Termin wird noch bekanntgegeben.
Polizeistrukturreform
Der zurückgetretene
Innenminister Speer plant, bis zum Jahr 2019 die Anzahl der Polizeiwachen im
Land Brandenburg von 50 auf 15 zu reduzieren. Es ist zu befürchten, dass auch
die Wache in Teltow ein Opfer der Sparmaßnahmen werden wird. Der Städte- und
Gemeindebund Brandenburg hat einen offenen Brief an die Mitglieder des
Landtages Brandenburg und den Ministerpräsidenten vorbereitet. Neben vielen
anderen Bürgermeistern trat auch der
Kleinmachnower Bürgermeister diesem Brief bei.
Information auf eine Nachfrage aus der letzten Hauptausschusssitzung
Wegerecht auf der A-Straße (BBIS)
Im Änderungsvertrag
zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan KLM-BP-025 vom 07.10.2009 ist zu
§ 3 (Bodenordnung) des Ursprungsvertrages der Abs. 2 wie folgt gefasst:
1. Zugunsten der
Gemeinde sind Dienstbarkeiten für folgende
Rechte einzutragen:
a) ….
b) auf der im Bebauungsplanentwurf mit G 3
bezeichneten
Fläche
(Gemarkung Kleinmachnow Flur 13 Flurstück 301) ein Geh- und Radfahrrecht
zugunsten der Allgemeinheit mit der Einschränkung, dass das Geh- und
Radfahrrecht innerhalb des von der BBIS eingezäunten Bereichs auf die Zeiten
beschränkt ist, zu denen die auf dem Grundstück befindlichen Anlagen
bestimmungsgemäß durch die BBIS genutzt werden. Die BBIS ist berechtigt, ihr
Hausrecht gegenüber der die Erschließungsstraße nutzenden Öffentlichkeit
auszuüben, soweit dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung erforderlich ist.
Damit ist
klargestellt, dass zu den Betriebszeiten der BBIS Alle die Möglichkeiten haben,
das Seeberggelände zu durchqueren.
Vermüllung Bannwald
Die illegale
Grünschnittentsorgung und die Vermüllung des Bannwaldes sind nicht zu
übersehen. Abschnittsweise wird gesäubert und kontrolliert, flächendeckend ist
das nicht möglich. Über Arbeitsförderprogramme werden Arbeitskräfte im Herbst
verstärkt den Bannwald säubern. Man muss an die Verursacher ran, hier ist jeder
aufgerufen, zu helfen.
Informationsnachfragen:
Herr Dr. Mueller
Ich möchte zum letzten
Punkt ergänzen, dass die AGENDA Umwelt- und Naturschutz ein Faltblatt
entwickelt hat, was genau das zum Inhalt hat.