Lfd.-Nr. 1- Neupflanzung einer Eiche/Winterwartung am Zehlendorfer Damm

Das Schreiben an den Landesbetrieb Straßenwesen bzgl. Neupflanzung von Eichen ist versandt worden.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 2 – Parkraumproblematik/Parkraumbewirtschaftung Rathausmarkt

Kein neuer Sachstand.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 3 – FGÜ’e Höhe Maxim-Gorki-Schule/A.-G.-Ring Ost Höhe Spielplatz

Kein neuer Sachstand.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 4 – Noi 2 Due (ehemals Restaurant PM) - Parkprobleme

Das Verfahren wurde an den LK PM als zuständige Behörde abgegeben. Die Untere Bauaufsichtsbehörde wird prüfen, inwieweit die Baugenehmigung hinsichtlich der Stellplätze  eingehalten oder nicht eingehalten worden ist.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 5 – Aufstellung eines Halteverbotes in der Straße Am Weinberg

Die Situation wurde mehrfach beobachtet. Im Rahmen der am 21.09.2016 stattgefundenen  Verkehrsschau zwischen Polizei, Verwaltung und Verkehrsbehörde wurde eingeschätzt, dass dort kein Halteverbot erforderlich sei.

Es liegt eine Fotodokumentation des OA vor, auch mit Fotoaufnahmen zu den gewünschten späteren Nachmittagsstunden. Die Fotos belegen u. a., dass, selbst wenn mit Lücken vorne geparkt wird, die Busse dort vorbeifahren konnten. Eine extreme Behinderung konnte von keinem der an den jeweiligen Ortsterminen Beteiligten festgestellt werden. Somit bestand ein gemeinsamer Konsens, dass dort kein Halteverbot erforderlich ist.

Der Punkt wird aus der Liste gestrichen.

 

Lfd.-Nr. 6 – Fertigstellung Gehweg am Stolper Weg

Die Vorarbeiten zur Vertragsgestaltung laufen.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 7 – Parken zwischen den Bäumen im Sportforum Kleinmachnow

Es gibt jetzt einen neuen Eigentümer; mit diesem Eigentümer wird Herr Dr. Prüger das Gespräch suchen.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 8 – Fahrbahnmarkierung/Mittellinie Stahnsdorfer Damm/Schleusenbrücke

Die Fahrbahnmarkierung ist erfolgt.

 

Lfd.-Nr. 9 – Überprüfung „Privatparkplatz" auf der Grünfläche am Zehlendorfer Damm/F.-F.-Allee (gegenüber dem Glascontainer)

Nach Inaugenscheinnahme durch den AD handelt es sich um eine befestigte Fläche als Parkplatz. Es gibt weder einen Antrag noch eine Genehmigung für einen solchen Stellplatz im öffentlichen Bereich. Die Bauverwaltung wird den Eigentümer des dahinterliegenden Grundstückes anschreiben. Man müsse abwarten, wie dieser sich positioniert. In letzter Konsequenz wird der Stellplatz seitens der Verwaltung  zurückgebaut.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 10 – Überarbeitung der Stellplatzsatzung hinsichtlich der Fahrradstellplätze

Es gibt keine Regelung hinsichtlich der Fahrräder; verwaltungsinterne Prüfungen dazu laufen.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 12 – Übersicht sämtlicher Straftaten in Kleinmachnow

In der UVO-Sitzung am 06. Juli 2016 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik vom 25.04.2016 verteilt. Frau Heilmann schlug vor, das Thema „Sicherheit im Ort“ nach der Sommerpause auf eine Tagesordnung des UVO zu setzen.

Das Thema „Sicherheit im Ort“ wird auf die Tagesordnung des UVO-Ausschusses am 16.11.2016 gesetzt.

 

Lfd.-Nr. 13 – Kompostplatz Dreilinden (ehemals Bauhof) – wird dieser genutzt bzw. liegt eine Genehmigung vor?

Es liegt eine Baugenehmigung vor.

 

Lfd.-Nr. 14 – Baumpatenschaften

s. Ausführungen unter Top 6.3