Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorschlag:

 

1. Der mit DS-Nr. 143/14/1 i.V.m. DS-Nr. 133/15 beschlossene pauschale Zuschuss für den laufenden Betrieb in Höhe von 75.000 € für das Jahr 2016 wird überplanmäßig um 35.000 € auf 110.000 € erhöht.

2. Die Deckung des überplanmäßigen Zuschusses für das Jahr 2016 in Höhe von 35.000 € erfolgt aus der Deckungsreserve.

 


Herr Warnick begrüßt die anwesenden Mitglieder der Kulturgenossenschaft.

Erläuterungen seitens der Verwaltung gibt es keine.

 

Die vorgelegte Beschlussvorlage wurde im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Kulturausschuss 5 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Herr Templin nimmt Bezug auf den Beschlussvorschlag, speziell auf die dort genannte Drucksache DS-Nr. 143/14/1. Unter Punkt 3 der Drucksache steht geschrieben: „Die Unterstützung des Kulturbetriebes in den Neuen Kammerspielen durch weitere Fördermittel der Gemeinde Kleinmachnow, insbesondere aus Mitteln der Vereinsförderung, wird für die Jahre 2015 und 2016 ausgeschlossen.“

Aus seiner Sicht müsste die Kämmerin, bei Vorlage der neuen Drucksache darauf hinweisen, dass somit der damalige Beschluss in diesen Punkten abgeändert werden muss.

Die jetzige Verfahrensweise findet Herr Templin in sich sehr widersprüchlich. Es wurde etwas ausgeschlossen, was jetzt doch gemacht wird.

Herr Piecha nimmt diese Anregung auf. Es wird seitens der Verwaltung geprüft und gegebenenfalls wird eine veränderte Drucksache 044/16/1 vorgelegt.

Herr Harmsen teilt mit, dass er grundsätzlich dafür ist, dass die Gemeinde Kleinmachnow Kulturarbeit fördert.

Die finanzielle Unterstützung der Gemeinde fließt in großen Teilen in die Unterstützung der Kulturangebote. Er regt an zu prüfen, ob die Gemeinde lieber finanzielle Unterstützung für die Energiesanierung leisten sollte und nicht mehr in den laufenden Betrieb der Kammerspiele.

Herr Warnick weißt an dieser Stelle nochmals daraufhin, dass die Gemeinde Kleinmachnow nicht Eigentümer dieses Gebäudes ist. Geld würde in Größenordnung in ein Gebäude fließen, was nicht der Gemeinde Kleinmachnow gehört.

Frau Schwarzkopf bietet an, das Thema „Energiesanierung“ durch die Agenda Energie und Klimaschutz prüfen zu lassen. Sie sieht an dieser Stelle durchaus Möglichkeiten. Das Ergebnis könnte dann in den entsprechenden Gremien vorgestellt werden.

Frau Dr. Bastians-Osthaus macht darauf aufmerksam, dass die Energiesanierung durchaus ein Thema ist, die Kammerspiele aber schon signalisiert haben, dass dafür kein Geld vorhanden ist. Aber für „Dach und Fach“ ist der Eigentümer verantwortlich.

Herr Martens erinnert daran, dass die Themen „Energiekosten“ bzw. „Energiesanierung“ keine neuen sind. Dies war von Anfang an bekannt.

Des Weiteren teilt Herr Martens mit, dass er der vorliegenden Drucksache nicht zustimmen wird.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 044/16 zur Abstimmung.


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 044/16 erfolgt mit 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen.