Beschlussvorschlag:

Die Eckwerte für die Haushaltsplanung  2017 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen.

 

Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2).

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 098/16 beteiligen sich:

- Frau Schwarzkopf

- Frau Dr. Bastians-Osthaus

- Herr Templin

- Herr Martens

- Frau Scheib

- Herr Gutheins

- Herr Bültermann

 

 

Auf Nachfragen von Frau Dr. Bastians-Osthaus wurde über die Aufnahme der Positionen –Schulwegsicherung- mit 75.000,00 € und –Bürgerhaushalt- mit 25.000,00 € diskutiert, welche im Eckwertebeschluss vermisst werden. Diese Dinge wurden schon im Finanzausschuss festgelegt und finden sich in der heute vorliegenden Prioritätenliste nicht wieder.

→         Entsprechende Einarbeitungen bzw. Anträge erfolgen bis zur Gemeindevertretersitzung am 20.07.2016.

Der Gemeindevertretung wird unter Beachtung der genannten Ergänzungen empfohlen, die DS-Nr. 098/16 als DS-Nr. 098/16/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 20.07.2016 zu setzen.