Sitzung: 21.09.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss kritisiert, dass kein Vertreter vom Fachbereich Finanzen
anwesend ist.
Herr Scholz erläutert, dass in der Fachinformation die
Entwicklungen/die Veränderungen in den einzelnen Produkten im Zeitraum
2015 bis 2017 dargestellt sind.
Wesentliche Änderungen wurden entsprechend begründet.
Herr Dr. Prüger erläutert die Änderungen in den Produkten 53.10.01 Elektrizitätsversorgung
und 53.20.01 Gasversorgung.
Herr Tauscher zu Protokoll: „Zur inhaltlichen Vorbereitung für die
Haushaltsdiskussion in den nächsten Wochen wäre es schon sinnvoll gewesen, wenn
man hier diese aufgelisteten Positionen der Produkte inhaltlich näher erläutert
hätte.“
Frau Sahlmann als Ausschussvorsitzende unterstreicht die Kritik, dass
jemand vom FB Finanzen/Beteiligungen anwesend sein muss.
Herr Weis bittet um Erläuterung der Pos. 56.10.02 – Umwelt- und
Klimaschutz (Ansatz von 160.500,00 €).
Die Frage kann nicht
beantwortet werden. Herr Grubert sagt zu, den Ausschussmitgliedern die
Beantwortung kurzfristig nachzureichen.
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Tauscher, Herr Weis, Frau Sahlmann