Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Ausschuss kritisiert, dass kein Vertreter vom Fachbereich Finanzen anwesend ist.

Herr Scholz erläutert, dass in der Fachinformation die Entwicklungen/die Veränderungen in den einzelnen Produkten im Zeitraum 2015  bis 2017 dargestellt sind. Wesentliche Änderungen wurden entsprechend begründet.

Herr Dr. Prüger erläutert die Änderungen in den  Produkten 53.10.01 Elektrizitätsversorgung und 53.20.01 Gasversorgung.

Herr Tauscher zu Protokoll: „Zur inhaltlichen Vorbereitung für die Haushaltsdiskussion in den nächsten Wochen wäre es schon sinnvoll gewesen, wenn man hier diese aufgelisteten Positionen der Produkte inhaltlich näher erläutert hätte.“

Frau Sahlmann als Ausschussvorsitzende unterstreicht die Kritik, dass jemand vom FB Finanzen/Beteiligungen anwesend sein muss.

Herr Weis bittet um Erläuterung der Pos. 56.10.02 – Umwelt- und Klimaschutz (Ansatz von 160.500,00 €).

Die Frage kann nicht beantwortet werden. Herr Grubert sagt zu, den Ausschussmitgliedern die Beantwortung kurzfristig nachzureichen.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Tauscher, Herr Weis, Frau Sahlmann