Änderung im Eckwertepapier der Gemeinde, Haushaltsplan 2017 bis 2019, Eckwertebeschluss 2017, DS-Nr. 098/16/1:

 

Für die laufenden Nummern der Prioritätenliste im Eckwertepapier 136, 137, 138 „Masterplan Fahrrad“ wird statt der Priorität 5 die Priorität 3 vorgesehen. Damit werden die Maßnahmen im Haushalt für die nächsten drei Jahre abgesichert.

 

Zur Umsetzung des Beschlusses Masterplan Fahrrad vom 16.05.2013 werden in den Haushalt die Mittel für die Prioritätsstufe 1 des Masterplanes in drei Jahres-Stufen eingestellt.

 

2017: 200.000 Euro

2018. 350.000 Euro

2019: 500.000 Euro

 

Das entspricht weniger als den Kosten der Prioritätsstufe 1 des Masterplanes Fahrrad von 1.300.000 Euro. Damit wird ein weiterer Schritt zur Umsetzung erfolgen.

 

Zu den realisierbaren Maßnahmen sind entsprechende Grundsatz- bzw. Errichtungsbeschlüsse vorzulegen.

 

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

In der Juli-Sitzung hatte ich nachgefragt, wie es sich verhält mit den Angaben zum Eckwertebeschluss. Wir hatten das vor der Sommerpause nicht noch einmal zu einem Antrag gemacht, sondern hatten im April drei Themen in den Eckwertebeschluss eingebracht, die für den Haushalt wirksam sind. Das sind der Masterplan Fahrrad, die Stromtankstelle und die PV-Anlage auf der Eigenherd-Schule. Die Antwort des Bürgermeisters war, dass es haushalterisch noch wirksam wird, wenn wir sie in die nächste Gemeindevertretersitzung einbringen. Die Anträge haben wir im August an die Verwaltung gegeben und da die nächste Sitzung erst so spät ist, haben wir sie heute auf der Tagesordnung. Ich habe die große Hoffnung, dass, wenn es eine große Zustimmung gibt, der Bürgermeister sein Wort hält und die Anträge in den Haushalt 2017 bzw. Folgejahre für den Masterplan, eingearbeitet wird.

 

 

Ø  Erläuterungen zu den Anträgen durch Frau Sahlmann.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 114/16 beteiligen sich:

Frau Scheib

Herr Schramm

Frau Sahlmann

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 114/16:

Die DS-Nr. 114/16 wird einstimmig beschlossen.