Frau Storch

Baumfällungen am Stahnsdorfer Damm

Am letzten Mittwoch am 09.11.2016 mindestens drei Eichen gefällt. Das war auch angekündigt.

Was eine Wiederbepflanzung betrifft gab es keine konkreten Aussagen. Deshalb habe ich mich an den Landesbetrieb Straßenwesen gewandt

 

Herr Grubert

Es gibt keine Wiederbepflanzungspflicht für das Landesstraßenbauamt. Die Bäume waren zum Teil abgestorben. In dem Bereich wo die alten Eichen standen werden definitiv schon aus Verkehrssicherheitspflicht keine neuen Bäume nachgepflanzt. Die Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde liegt vor. Wir müssen sehen, ob wir im Zehlendorfer Damm auf dem Grünstreifen der Gemeinde einige Nachpflanzungen vornehmen werden.

 

Herr Ernsting

Der Landesbetrieb hat lediglich die Nachpflanzungspflicht brandenburgweit 30 Km Alleen zu pflanzen, aber nicht da wo Alleebäume gefällt worden sind.

6 Bäume sind in diesem Jahr bereits im Zehlendorfer Damm gefällt worden und 2 müssen noch gefällt werden. Dem Landesstraßenbetrieb geht auch die Verkehrssicherung vor.

 

Frau Sahlmann

Diese Thematik wird im Ausschuss für Umwelt Verkehr und Ordnungsangelegenheiten ausführlich behandelt. Es ist gut, dass hier im Bauausschuss dazu informiert wurde, aber wir sollten es jetzt dabei belassen.

 

Frau Storch

Anfrage nach dem Schallschutzgutachten Stahnsdorfer Damm

Herr Warnick als Vorsitzender der P u. E hat bereits gesagt, dass ihm das Gutachten vorliegt.

 

Herr Grubert

Das Schallschutzgutachten ist noch in Bearbeitung und liegt uns somit noch nicht vor.

Wenn es fertig ist werden wir es an die Ausschüsse weitergeben.

 

Frau Storch

Anfrage zu Baumfällungen auf dem Grundstück Käthe-Kollwitz-Straße 1

 

Herr Ernsting

Auflage war, dass auf dem Grundstück vier Bäume und eine Hecke nach zu pflanzen sind. Diese Auflagen werden auch erfüllt. Die Auflagenzeit gilt bis 2017.

 

Frau Storch

Stand Abwägung B-Plan KLM-BP-044 „Klein Moskau“

 

Herr Ernsting

Wir haben einen Mitarbeiterwechsel im FD Stadtplanung/Bauordnung gehabt. Andere Mitarbeiter in dem FD müssen sich jetzt in diesem B-Plan einarbeiten und auch die Abwägung noch einmal durcharbeiten. Wir hoffen, dass wir Ihnen den Abwägungs- und Satzungsbeschluss Anfang des Jahres 2017 dann vorlegen können.

 

Herr Dr. Braun

Ich habe meine Anfragen bereits im Voraus schriftlich auch an die Ausschussmitglieder verteilt.

Herr Braun fasst in Kürze seine Anfragen zusammen.

 

Herr Ernsting

Wir werden im Detail nicht in die Diskussion gehen können. In der letzten Gemeindevertretung wurde noch einmal ausgesagt, dass entscheidend ist, was die Gutachten jetzt bringen.

 

Herr Dr. Scheube

Technische Anmerkungen

1.     Einige Dateien für den Ausschuss sind nicht immer im Informationssystem abrufbar. Bitte einmal prüfen.

 

2.     Aus Datenschutzgründen sollten E-Mails, die von den Ausschussmitgliedern herumgesendet werden, als Blindkopie geschickt werden.

 

Herr Ernsting

Wir werden das prüfen.

 

Herr Krüger

1.     Wann werden die Gebührenbescheide für den Gehwegbau im Meiereifeld verschickt?

 

Herr Grubert

Wir sind dabei die Bescheide zu erarbeiten. Es dauert sicherlich ein halbes bis ein dreiviertel Jahr nach der letzten Baumaßnahme bis die Bescheide verschickt werden können.

 

2.     Dieser Gehweg im Meiereifeld ist ein Beispiel, dass wir gut bauen können. Hat die Verwaltung daran gedacht, dass eine Handreinigung erfolgen sollte und keine maschinelle Reinigung?

 

Herr Grubert

Die Anregung mit der Reinigung nehme ich auf. Wir könnten es versuchen, mit einem allgemeinen Rundschreiben, mit der Bitte an die Anwohner heranzutreten, dass sie den neuhergestellten Gehweg auch pfleglich behandeln.

 

Herr Liebrenz

Diese Wortmeldung konnte leider nicht aufgenommen werden, da kein Mikrofon eingeschaltet war.

 

 

Herr Grubert und Herr Krüger verlassen die Sitzung. Es sind noch 8 Gemeindevertreter anwesend.