Sitzung: 03.11.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 152/16
Dem auf der Grundlage des § 12 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz (Kita-G) zu schließenden öffentlich-rechtlichen Vertrag (Anlage) zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Gemeinde Kleinmachnow wird zugestimmt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen.
Anlagen
Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages Landkreis PM – Kommunen
DS 2016/328 des Landkreises Potsdam-Mittelmark (ohne Anlagen)
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 152/16 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Storch
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Singer
Abstimmung zur DS-Nr. 152/16:
Die DS-Nr. 152/16 wird einstimmig beschlossen.