Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Dem auf der Grundlage des § 12 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz (Kita-G) zu schließenden öffentlich-rechtlichen Vertrag (Anlage) zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Gemeinde Kleinmachnow wird zugestimmt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen.

 

 

Anlagen

Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages Landkreis PM – Kommunen

DS 2016/328 des Landkreises Potsdam-Mittelmark (ohne Anlagen)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 152/16 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Storch

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Herr Singer

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 152/16:

Die DS-Nr. 152/16 wird einstimmig beschlossen.