Herr Krüger nimmt ab 18.12 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 7 GV-Mitglieder anwesend.

 

Herr Ernsting

Erläutert einleitend.

Herr Möckel, Mitarbeiter des FB Kämmerei/Finanzen ist heute anwesend. Er steht Ihnen für Auskünfte zur Verfügung.

 

Frau Scheib und Herr Hurnick nehmen ab 18.19 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 9 GV-Mitglieder anwesend.

 

Frau Sahlmann

Wurden auch alle Beschlüsse der GV dort eingearbeitet? Ganz speziell aus der letzten GV Anfang November. Da haben wir Grünen noch einmal eingebracht, dass wir Geld haben wollen, für nachhaltige Maßnahmen. Zum einen ist es eine Stromtankstelle in Kleinmachnow, zum anderen eine Fotovoltaik-Anlage auf der Eigenherd-Schule und das was am umfangreichsten ist, dass die Realisierung zum Masterplan Fahrrad erfolgt. Dazu haben wir auch für die nächsten drei Haushaltsjahre Vorschläge gemacht, weil seit 2013 in unserem Sinne nicht genug passiert ist, wollen wir das mit Geld endlich hinterlegen, damit man Schritt für Schritt weiter kommt.

 

Herr Grubert

Es gibt ein Informationspapier zum Beschlussverfahren Haushaltssatzung, darin ist enthalten, dass die Kosten so berücksichtigt sind, dass sie in dem Informationspapier noch die Auswirkungen der Beschlüsse an dem Donnerstag bevor es am Freitag festgestellt wurde, aufgeführt worden sind. Das bedeutet, dass wir diese Beschlüsse in dem Kostenpapier noch nicht berücksichtigt haben, aber in der endgültigen Ausfertigung berücksichtigen werden, denn sie sind ja auch beschlossen worden.

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Ich werde dem Beschluss nur unter der Bedingung zustimmen, dass die drei Maßnahmen eingearbeitet werden.

 

Frau Storch

Mein Wunsch wäre, dass Sie uns etwas zu den unseren Ausschuss betreffenden Positionen einleitend sagen.

 

Herr Möckel

Zu den einzelnen Positionen kann Herr Ernsting sicher Auskunft geben. Ich kann hier heute Auskunft zum Aufbau des gesamten Haushalts geben.

Aber soweit ich informiert bin, gab es bereits Informationen in Form eines Arbeitshaushalts in den Fachausschüssen. Da wurden die einzelnen Positionen aufgeführt, die das entsprechende Fachgebiet betreffen.

Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung – einstimmig zugestimmt