Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

 

Frau Braune stellt die vorliegende Drucksache vor. Sie erläutert, dass nach Fertigstellung der Planung zum Haushalt 2017 weitere Beschlüsse gefasst wurden, die daher bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2017 als Maßgabe berücksichtigt werden müssen (siehe ergänzendes Informationsblatt zur o.g. Drucksache vom 04.11.2016). Im Anschluss erfolgt eine Einarbeitung der Beschlüsse in die Haushaltssatzung 2017.

Frau Braune bittet um Zustimmung.

 

Herr Nieter zu Protokoll:

Die Frist zur Durchsicht der Unterlagen ist kurz bemessen und sollte künftig großzügiger bereitgestellt werden.

 

An der Diskussions- und Fragerunde beteiligen sich Herr Bültermann, Frau Richel, Frau Braune, Frau Konrad, Herr Nieter und Herr Grubert.

Abstimmungsergebnis:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – einstimmig beschlossen