1.    Der 2. Entwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-11 (vgl. Anlage 3) sowie die dazugehörige textliche Begründung einschließlich Umweltbericht werden gebilligt.

2.    Der 2. Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Anlagen

1.    Abgrenzung des Änderungsbereiches KLM-FNP-11

2.    Luftbild (Stand April 2009)

3.    FNP-Entwurf, Stand 23.08.2010

4.    Begründung einschließlich Umweltbericht, Stand 23.08.2010

 

 

Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 125/10 beteiligen sich:

Frau Sahlmann

Herr von Wnuk-Lipinski

 

 

Änderungsantrag der Fraktion WIR:

Der 2. Entwurf der 11. Änderung des KLM-FNP-11 ist so zu ändern, dass die gesamte Fläche des Änderungsbereiches als „Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft“ ausgewiesen wird.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 125/10 beteiligen sich:

Herr Baumgraß

Frau von Törne

 

 

Änderungsantrag von der Fraktion BIK:

Der vorgelegte 2. Entwurf der 11. Änderung des FNP soll so geändert werden, dass die als reines Wohngebiet dargestellte Fläche um das Flurstück 1369, d. h. bis zum Buschgraben, erweitert wird.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 125/10 beteiligen sich:

Frau Schwarzkopf

Herr Dr. Klocksin

 

 

Antrag der Fraktion SPD/PRO auf eine Auszeit von fünf Minuten.

 

 

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag der Fraktion WIR:

Der Änderungsantrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Stimmenenthaltungen abgelehnt.

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag der Fraktion BIK:

Der Änderungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 2 Stimmenenthaltungen abgelehnt.

 

 

Antrag des Bürgermeisters auf eine Auszeit von drei Minuten.

 

 

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 125/10:

Die DS-Nr. 125/10 wird mehrheitlich abgelehnt (8 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 3 Stimmenenthaltungen).

 

 

Persönliche Erklärung von Frau von Törne:

Ich habe hier versucht einen Kompromiss hinzukriegen zwischen den Gegnern und den Befürwortern einer Bebauung. Ich bin damit heute Abend gescheitert, wie alles an Vorschlägen wieder gescheitert ist. Das ist sehr bedauerlich. Ich würde gerne wissen, wie künftig das Prozedere weitergehen soll. Wenn wir hier so ringen um jede Grünfläche, denke ich, dass  demnächst, Hand in Hand, Frau Sahlmann und ich, losgehen werden, um die ehemaligen Trassen der Stammbahn zu schützen. Das ist weit mehr Fläche, als wir hier am Buschgraben haben und mit sehr viel mehr Waldbewuchs. Ich hoffe, dass wir dann gemeinsam diese Flächen schützen und nicht einer Bahnbebauung zur Verfügung stellen werden.