Sitzung: 16.11.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zurückgezogen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 160/16
Die Gemeindevertretung beschließt
den vorliegenden Gefahrenabwehrbedarfsplan für die Gemeinde Kleinmachnow.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- eine Präsentation wäre wünschenswert gewesen
- Thema vertagen
- Beschlussvorschlag ändern in „wir nehmen zur Kenntnis oder wir
billigen den Gefahrenabwehrbedarfsplan“ und daraus werden dann Maßnahmen
entwickelt
- keine Termine/keine Kosten benannt (z. B. für Einsatzkleidung,
Erarbeitung Maßnahmenkatalog zur Beseitigung der Defizite)
- div. Schreibfehler im Gefahrenabwehrbedarfsplan
- alte Angaben enthalten (z. B. Straße L 76 existiert nicht mehr)
- Gemeindewehrführer soll beim nächsten Mal für Nachfragen anwesend
sein
- Entwurf total veraltet
- Zusammenfassung konkretisieren (z. B. Einsatzbereitschaft ist
nicht mehr gewährleistet, was bedeutet das? Anzahl der Jugendlichen werden
weniger, welche Risikogruppen?)
- Vorlage ist zwei Jahre alt und somit nicht beschließbar
Die Verwaltung zieht
die Beschlussvorlage zurück.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Schramm, Frau
K. Heilmann, Herr Liebrenz, Herr Weis, Frau Sahlmann