Sitzung: 17.11.2016 Finanzausschuss

 

 

aus dem Protokoll Nr. 16

 

F 15/16.16

Die Verwaltung wird gebeten, bis zum Hauptausschuss, die Abrechnung der Mittel des Industriemuseums vorzulegen.   

Termin: Einsichtnahme im Fachbereich KUSO jederzeit möglich

Frau Konrad

 

erledigt

 

aus dem Protokoll Nr. 16

 

F 16/16.16

Die Verwaltung wird gebeten, eine Auflistung der pflichtigen und freiwilligen Aufgaben zu erarbeiten.

 

Termin: Januar 2017

Büro BBM / Kämmerei

 

 

aus dem Protokoll Nr. 16

 

F 17/16.16

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

-          Warum werden die Rassen von gefährlichen Hunden detailliert aufgezählt, obwohl in der alten Hundesteuersatzung darauf verzichtet wurde?

-          Was passiert, wenn ein Hund zugelaufen ist, dies aber nicht gemeldet wird?

-          Was ist mit einer Steuerbefreiung oder Steuerermäßigung für Sicherheitshunde, die zur Bewachung dienen?

Termin: 04.10.2016 (HA)

Frau Braune

 

erledigt

 

Frau Bastians-Osthaus kritisiert die Verfahrensweise zur F 15/16.16. Zugesagt wurde, dass die Unterlagen jedem Gemeindevertreter zugesandt werden. Dass die Unterlagen aber in der Verwaltung eingesehen und nicht zugesandt werden, hätte vor dem Hauptausschuss rechtzeitig mitgeteilt werden müssen. Die dadurch entstandene unangenehme Situation im Hauptausschuss hätte dadurch verhindert werden können.