Sitzung: 17.11.2016 Finanzausschuss
Herr Warnick berichtet, dass sich die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt konstituiert hat.
Der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt gehören an:
Herr Martens Fraktion Grüne/Bündnis 90
Herr Roß Fraktion SPD/Pro
Frau Bastians-Osthaus Fraktion CDU/FDP
Herr Templin Fraktion BIK
Herr Warnick Fraktion Die Linke/Piraten
Herr Piecha Verwaltung
Frau Bellack Verwaltung
Frau Braune Verwaltung
Weiterhin informiert Herr Warnick, dass die Arbeitsgruppe bereits zweimal getagt hat. Aus seiner Sicht ist die Arbeitsgruppe bereits sehr gut vorangekommen. Eine Einigung über Grundsätze erfolgte recht schnell und mehrheitlich.
In der zweiten Sitzung wurde der Bürgermeister und die beiden Verantwortlichen für den Bürgerhaushalt der Stadt Teltow eingeladen. Sie haben über ihre Erfahrungen detailliert berichtet.
Herr Piecha ergänzt die Ausführungen von Herrn Warnick und teilt mit, dass Beschlüsse darüber gefasst wurden, dass nur Kleinmachnower Bürgerinnen und Bürger daran teilnehmen sollen sowie eine Altersgrenze (16 Jahre) festgelegt wurde. Des Weiteren wurde die für den Bürgerhaushalt zur Verfügung stehende Summe auf 500.000,00 € begrenzt. Eine Bürgerbefragung im Vorfeld wurde ausgeschlossen.
Frau Bellack erläutert den zeitlichen Ablaufplan zur Umsetzung des Konzeptes.
Frau Dettke findet es in Ordnung, dass die eingegangenen Vorschläge am Anfang anonym behandelt werden. Sie spricht sich jedoch dafür aus, wenn dann der Vorschlag/Idee umgesetzt wird, sollte der Name genannt werden.
Frau Schwarzkopf gibt die Anmerkung, dass die Städte Heidelberg und Görlitz jeweils einen Bürgerhaushalt erfolgreich umgesetzt haben.
Frau Bastians-Osthaus dankt der Verwaltung. Die Sitzungen waren immer sehr unproblematisch und waren hervorragend vorbereitet.
Dem schließt sich Herr Warnick an. Innerhalb kürzester Zeit wurden Entwürfe vorgelegt. Eine gute Arbeit der Verwaltung.
Herr Schramm äußert sich kritisch dazu, dass nur Kleinmachnower Bürgerinnen und Bürger daran teilnehmen dürfen. Warum kann beispielsweise ein Pendler, der in Kleinmachnow arbeitet, keinen guten Vorschlag einbringen?
Herr Warnick macht den Vorschlag, dass darüber in der Arbeitsgruppe nochmals diskutiert werden kann.
Herr Templin gibt eine Anmerkung zur kleinen Broschüre. Er würde es gut finden, wenn die Kategorien nochmals systematisiert werden. Eine Identität der Begrifflichkeiten sollte geschaffen werden.
Herr Nieter hat eine Frage zur Kategorisierung nach Altersgruppen. Es sind 6 große Altersgruppen vorgegeben. Welchen Grund gibt es für diese Kategorisierung? Gibt es dafür eine gesetzliche bzw. statistische Vorgabe oder sind diese frei gewählt und könnten verändert werden?
Frau Bellack teilt mit, dass diese durchaus noch verändert werden können. Eine Vorgabe gibt es dafür nicht.