Sitzung: 25.01.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Es liegt eine schriftliche Einwendung von Herrn Gutheins zum TOP 9.2
Information und Meinungsbildung zur DS-Nr. 151/16 vor. Der Einwendung wurde
stattgegeben. Es ist wie folgt zu ändern: Im Absatz 1, Satz 1 wird „mit nicht beschlossen abgestimmt“ gestrichen
und dafür das Wort abgelehnt
eingesetzt. Der Satz „Die Verwaltung
habe die Drucksache in der GV zurückgezogen.“ wird gestrichen.
Die Niederschrift wird mit den Änderungen festgestellt.