Sitzung: 06.10.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Die Fachinfo Nr. BAU 25/10 wurde mit den
Sitzungsunterlagen verteilt.
Kurze Zusammenfassung von Frau Neidel.
Herr Brinkmann erläutert, dass die Verwaltung die
Aufgabe hatte, bei Vorlage der Entwurfsplanung die Ausschüsse zu informieren
und dass auch die Maßgaben eingearbeitet wurden. Darüber wollen wir heute
informieren, damit wir dann in die Ausführungsplanung gehen können. Zuvor werden
aber auch die Bürger noch informiert.
Das Ing.-Büro ICoMa TVR Bergholz-Rehbrücke wurde
durch die Verwaltung beauftragt, für den vorhandenen Grünstreifen in der
Ginsterheide Schutzmaßnahmen zu planen. Herr Tege, Ing.-Büro ICoMa, stellt die
entsprechenden Planungsunterlagen vor.
Frau
Sahlmann eventuell fürs Protokoll:
Ich rege an, eine neue Beschlussfassung zu
machen. Der vorliegende Beschluss DS-Nr. 013/07 sei zu alt.
Herr Grubert: Es wird dieses Jahr noch eine
Anwohnerversammlung geben. Dazu werden auch die Mitglieder des Bau- und des
UVO-Ausschusses eingeladen.
Herr
Lippoldt zu Protokoll:
Ich gebe das jetzt zu Protokoll, weil hier
einiges durcheinander geht: Es geht nicht mehr darum, was der HA 2007
beschlossen hat, sondern die GV hat am 14.05.2009, und darauf habe ich vorhin
hingewiesen, mit der DS-Nr. 108/09 beschlossen, dass weniger als 18 Parktaschen
gebaut werden. D. h., Sie brauchen jetzt nicht mehr den HA zu fragen, ob er
damit einverstanden sei. Es ist ein einstimmiger Beschluss der GV. Meine zweite
Frage ist: Die Einwohner haben im Jahr 2007 eine von nahezu allen
unterschriebene Petition eingereicht. Meine Frage an die Verwaltung: Ist diese
Petition beantwortet?
Antwort Frau Neidel:
Diese Petition ist nicht abschließend
beantwortet. Die Petentin hat einen Zwischenstand bekommen.
Frau Neidel informiert über die Empfehlung des
Bauausschusses vom 04.10.2010:
- Prüfung
Fahrradstraße (gibt’s Hindernisse oder ist es vereinbar)
- Informationsveranstaltung
mit den Anwohnern
- Prüfung,
ob weniger Stellplätze möglich sind
Herr Musiol: Spricht sich für die Doppelborde aus und für
max. 12 bis 14 Parkplätze, die mit einer Zeitbeschränkung belegt werden
sollten, um ein Dauerparken zu verhindern.
Herr Grubert: Wir haben eine Prüfung nach der
Anwohnerbeteiligung zugesagt.
An der
Diskussion beteiligen sich:
Herr Lippoldt, Herr Musiol, Frau Sahlmann, Herr Grubert,
Herr Tauscher, Herr Kreemke