Sitzung: 06.10.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 132/10/2
Die 10 Programmpunkte (Anlage 1) des integrierten
Energie- und Klimaschutzprogramms werden
beschlossen. Die darin enthaltenen Schlüsselmaßnahmen werden schrittweise
umgesetzt bzw. weitergeführt. Die Realisierung der Maßnahmen steht unter dem
Vorbehalt der im jeweiligen Haushaltsjahr geplanten Mittel.
Herr Musiol gibt eine kurze Erläuterung, warum das
Klimaschutzprogramm noch einmal auf der Tagesordnung steht. Er erläutert Punkt
6 und bittet die Ausschussmitglieder um Zustimmung.
Herr Tauscher merkt an, dass der erste Satz im
Fettgedruckten in der Problembeschreibung/Begründung gegen das Kommunalrecht
verstößt. Es kann im HA nur von einem Gemeindevertreter, vom Bürgermeister oder
aus einem Votum eines Ausschusses etwas einfließen.
Herr Piekarski sagt eine redaktionelle Änderung zum HA
zu.
Vorschlag von Herrn Dr. Haase: Vielleicht sollte man
eine Arbeitsgemeinschaft bilden?
Abstimmung
der DS-Nr. 132/10/2:
7 Zustimmungen / 0 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen =
einstimmig empfohlen