Sitzung: 06.03.2017 Bauausschuss
Herr Sahlmann
In einem Protokoll im Herbst stand, dass im Januar die bauliche Umsetzung der Maßnahme am OdF-Platz erfolgen soll? Wir haben jetzt März. Können Sie sagen, wann das dort definitiv weitergeht?
Herr Ernsting
Die Baumaßnahmen werden in den nächsten Wochen beginnen. Das war bisher nicht möglich, weil in einem ersten Schritt Suchschachtungen für die Verlegung der notwendigen Leitungen erforderlich waren, die erst nach der Frostperiode erfolgen konnten. Außerdem erfolgten laufen noch verkehrstechnische Abstimmungen.
Herr Ernsting – zu
Information
Die Verwaltung hat ein Informationsblatt vorbereitet, welches in Kürze an die Anwohnerschaft entlang Hohe Kiefer von der Stadtgrenze Berlin am Kuckhoff-Platz bis zum Knoten 4 / Ampelkreuzung Hohe Kiefer/Stahnsdorfer Damm/Stolper Weg) verteilt wird. Darin informieren wir über die bevorstehende Umgestaltung des OdF-Platzes im engeren Bereich, aber auch über die Aufbringung eines Schutzstreifens auf der Fahrbahn der Hohen Kiefer.
Dieses Faltblatt werden Sie dann auch auf unserer Homepage finden.
Frau Storch
zur Homepage
Die laufenden Bebauungsplan-Verfahren sind im Netz sehr schlecht zu finden. Ich würde es begrüßen, wenn es unter „Informationen“ einen Punkt gäbe mit der Bezeichnung „Laufende Beteiligungsverfahren: siehe Geo-Portal“.
Herr Ernsting
Die Bauleitpläne, sowohl die rechtswirksamen als auch die im Verfahren, sind online gestellt. Wir wissen, dass es das Programm des Geo-Portals leider komplizierter macht als nötig und man nicht gleich die gesuchten Oberbegriffe findet.
Kurzer Wegweiser:
Beginnend im Geo-Portal →Themenkarten im Geo-Portal → rechtswirksame Bebauungspläne oder Bebauungspläne, im Verfahren → …
Herr Tananow - Anregung
Man sollte den Link gleich in die Information aufnehmen, damit ein schnellerer Zugriff auf die Themen erfolgen kann. Vielleicht gibt es auch die Möglichkeit, den Ausschussmitgliedern den Pfad mit einer E Mail mitzuteilen.
Herr Ernsting
Wir sind bei Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern immer bemüht, sie mit vorbereiteten Textbausteinen über die Orientierung auf unserer Homepage zu informieren.
Frau Storch
Käthe-Kollwitz-Straße
– Gehwege
Es geht um die Idee, den derzeit unbefestigten nördlichen Gehweg der Käthe-Kollwitz-Straße mit den Pflastersteinen der südlichen Gehwegseite zu pflastern und die Bestandsseite dann mit einer barrierefreien Oberfläche für insbesondere die Bewohner des Augustinums herzustellen.
Der Gehweg auf der Bestandsseite wurde ja bereits einmal bezahlt. Müssen die Anwohner dann doppelt bezahlen? In der Straßenbaubeitragssatzung ist leider nicht zu erkennen, wie die Regelung bei dieser Verfahrensweise ist.
Herr Ernsting
Die Straßenbaubeitragssatzung regelt, dass alle Anlieger einer Straße zur Kostenbeteiligung herangezogen werden, auch wenn der Gehweg nur auf der gegenüberliegenden Straßenseite hergestellt wird. Auch der Anwohner der südlichen Straßenseite hat davon einen gewissen Erschließungsvorteil, selbst wenn er gering sein mag.
In der vergangenen Sitzung war es eher um eine Information und noch nicht um die Kostenfrage gegangen.
Was wir aber wollen ist, erstmals den Gehweg auf der Nordseite herzustellen. Für die Kosten, die aus dem Rückbau und dem Materialtransfer auf der Südseite anfallen, wird man sicherlich andere finanziellen Lösungen suchen müssen, als diese den Anwohnern in Rechnung zu stellen.
Wir werden in einer der nächsten Sitzungen noch genauer dazu informieren.
Frau Sahlmann
Ich erinnere mich, dass es nach dem Meinungsbild im Bauausschuss nicht unbedingt für notwendig gehalten wird, die nördliche Gehwegseite auszubauen, weil die Leute auch gut auf der Bestandsseite gehen können.
Herr Ernsting
Nach unserer Kenntnis besteht bei einigen Anwohnern der Nordseite aber durchaus der Wunsch nach einer Befestigung, auch deren Wünsche tragen wir hier vor.
Herr Priebe
Sie hatten vorhin informiert, dass alle Gehwege aufgenommen und ein Grundsatzbeschluss mit Priorisierung vorbereitet werden soll. In diesem Zusammenhang würde ich eine Beantwortung dieser Anfrage empfehlen.
Herr Tananow
Freigabe Stolper Berg
Gibt es bereits einen Termin zur Freigabe der Grünfläche Stolper Berg für die Öffentlichkeit?
Herr Ernsting
Die Öffnung soll nach Einbau der erforderlichen Tore zum Schutz vor Wildschweinen im Frühjahr erfolgen.